China-Händler: Spanische Steuerfahndung durchsucht Dutzende Lager

Paukenschlag in Spanien. Die dortige Steuerfahndung hat Dutzende Lager von chinesischen Online-Händlern durchsucht. Es geht um den Vorwurf der Steuerhinterziehung. In Spanien wird schon länger energisch gegen die sogenannten China-Händler vorgegangen.

Am 08. Juni startete die spanische Steuerbehörde einen großen Gegenschlag gegen vermeintliche Steuerbetrüger. Mehr als 370 Steuerfahnder durchsuchten an 61 Orten in Madrid, Alicante, Barcelona und anderen spanischen Städten Gebäude bzw. Lagerhallen von chinesischen Online-Händlern. Die Razzias waren lang vorbereitet – wie Heise unter Berufung der zuständigen Behörde berichtet, gingen den Durchsuchungen sechs Monate dauernde Ermittlungen voraus.

Ermittlungen gegen 60 Firmen

Hintergrund der Durchsuchungen ist der immer wieder auftretende Verdacht des Steuerbetrugs bei ausländischen Online-Händlern. Meist stammen diese aus China, weswegen sich der Begriff „China-Händler“ dafür etabliert hat. Die aktuelle Razzia ist dabei nur die jüngste in einer ganzen Reihe ähnlicher Operationen, in denen Steuerfahnder gegen Händler von chinesischen Waren vorgegangen seien. Den Verdächtigen wurde in vergleichbaren Fällen neben Steuerbetrug auch Geldwäsche, Schmuggel, die Bildung krimineller Vereinigungen, Dokumentenfälschungen und Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen.

Im aktuellen Fall wird den Händlern in erster Linie Steuerbetrug vorgeworfen. Dabei geht es um die verbreitete Praxis, Waren falsch zu deklarieren, um Einfuhrzölle und -steuern zu minimieren. Auf die Schliche ist die Behörde den Unternehmen gekommen, da diese eine Gewinnspanne gemeldet hatten, die laut Heise 20 Mal unter dem Standard in dem Geschäftsfeld lag. Die Ermittlungen der spanischen Steuerbehörde richten sich insgesamt gegen mehr als 60 Unternehmen und sechs verschiedene Personen.

Großbritannien nimmt Amazon in die Pflicht

Chinesische Online-Händler stehen dabei nicht nur in Spanien unter scharfer Beobachtung. Gerade das falsche Deklarieren von Waren aus China ist keine Seltenheit. Wie c’t schreibt, gehe man aber auch in Deutschland immer wieder gegen die China-Händler vor. So durchsuchten im Sommer 2016 Steuerfahnder mehrere deutsche Logistikzentren von Amazon. Sie waren auf der Suche nach Produkten eines Chinesen, dem sie Steuerhinterziehung vorwarfen.

Aber auch die EU selbst macht sich zunehmend Gedanken, weswegen man die Steuerfreiheit für Kleinimporte bis 22 Euro Warenwert bis 2021 abschaffen wolle. Dann würden ab dem ersten Cent Einfuhrumsatzsteuer anfallen. Besonders stark geht zudem Großbritannien gegen steuerhinterziehende Händler vor. Wenn Handelsplattformen wie Amazon nach Behördenwarnung die steuerhinterziehenden Händler nicht der Plattform verweisen, müssen sie selbst für den Schaden haften. Dem Guardian zufolge sortierte Amazon.uk deshalb Händler aus, die keine Steuernummer hatten. Das Prinzip erinnert dabei an den neuesten Vorstoß der Finanzminister von Bund und Ländern. Auch hier wurde laut darüber nachgedacht, Amazon und Ebay für die Steuerverluste haften zu lassen.