In den USA ist die Abschaffung der Netzneutralität Thema. Ajit Pai, Vorsitzender der Kommunikationsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat kürzlich Pläne dazu verkündet. Ebay warnt, dass ein solcher Schritt vor allem kleine Online-Händler treffen werde.

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Ajit Pai ist der von Donald Trump berufene Vorsitzende der Federal Communications Commission (FCC) und hat bereits im Februar verkündet, Regelungen zum Schutz der Verbraucher rückgängig machen zu wollen, die unter Barack Obama umgesetzt wurden. Dazu gehört vor allem die Netzneutralität, die gleichen Zugang zu Inhalten im Netz regelt. Wie die New York Times im Februar berichtete, habe Pai unter anderem zügig neun Unternehmen aufgehalten, weiterhin Breitband-Internetzugänge an Personen mit niedrigem Einkommen zu vergeben. Zudem argumentierte Pai, dass die Bevorzugung einiger Dienste bei den Kunden gut ankomme.
Jetzt hat die FCC und ihr Vorsitzender beschlossen, den Prozess zur Abschaffung der Netzneutralität zu starten. Wie die Los Angeles Times berichtet, wurde dieser Schritt von großen Telekommunikationsanbietern begrüßt und von Verbraucherschützern mit Sorge betrachtet. Ajit Pai erklärte, dass man „zu dem leichten Regulierungsrahmen zurückkehren“ wolle. Weniger Regulierungen hätten es ermöglicht, dass das Internet sich schnell ausbreiten und wachsen konnte. Die Regelungen der Netzneutralität, die 2015 durchgesetzt wurden, bezeichnet Pai als „sprichwörtliche Kanone, die auf Spatzen schießt – nur, dass es hier keine Spatzen gab“.
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Neoliberalismus ist Wirtschaftsdikt atur, die Sinnfreie Anhäufung von nutzlosem Kapital, dem man nur einen Sinn geben kann indem man es Anlegt.
Anlagemöglichkeiten sind erschöpft, Neue werden generiert, durch Privatisierung von Staatseigentum, Freihandelsabko mmen, den kleinen den Hahn abdrehen, damit deren Kunden zu den Großkapitaliste n gehen müssen.
Was habt ihr geglaubt, als die USA einen Milliardär als Präsident etabliert hat?
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