Steuerstreit: Apple muss bis zu 13 Mrd. Euro Steuern nachzahlen

Apple hat unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten. Das hat nun die EU-Kommission entschieden und beschlossen, dass der Technologie-Konzern diese Vergünstigungen nachzahlen soll. Kritik an der Entscheidung kommt aus Irland.

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Apple soll unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro zurückzahlen. Der Konzern habe diese Vergünstigungen in Irland erhalten. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 von dem Technologiekonzern zurückfordern – samt Zinsen. Das hat die EU-Kommission entschieden. „Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen“, erklärte die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager laut Heise Online am Dienstag.

Irland widerspricht der Entscheidung und betont, dass man Apple „keine Steuervorteile gewährt“ habe. Der Konzern habe demnach sämtliche Steuern bezahlt und es habe auch keine unerlaubten staatlichen Beihilfen gegeben. Die irische Regierung will die Entscheidung der EU-Kommission nun detailliert prüfen und gerichtlich Einspruch einlegen. „Es ist nicht angebracht, dass EU-Beihilfevorschriften in dieser beispiellosen Art und Weise genutzt werden“, so Irland. Steuern seien nach Ansicht des Landes Sache der einzelnen EU-Staaten.

Apple zahlte im Jahr 2014 nur 0,005 Prozent Steuern

Wettbewerbskommissarin Vestager hält dagegen, dass die Entscheidung eine klare Botschaft senden soll: EU-Staaten sollen einzelne Unternehmen nicht bevorzugen. Nach Angaben der Kommission habe Apple auf die Gewinne der Handelstochter Apple Sales International, die der offizielle Verkäufer von aus Asien importierten Apple-Geräten ist, einen effektiven Körperschaftsteuersatz gezahlt, der von einem Prozent im Jahr 2003 auf 0,005 Prozent im Jahr 2014 gesunken sei. Die Kommission ermittelt nur gegen Irland, den Betrag wird aber Apple zurückzahlen müssen.

Der Konzern selbst wehrt sich auch gegen die Entscheidung der EU-Kommission. „Wir werden in Berufung gehen und sind zuversichtlich, dass die Entscheidung gekippt wird“, erklärte Apple. Zudem betonte der Konzern, dass man das Gesetz befolge und „alle fälligen Steuern“ zahle, „wo auch immer wir aktiv sind.“