Drohender iPhone-Verkaufsstopp: Apple wegen Patentverletzung verklagt

Apple hat wieder einmal Ärger am Hals: Das California Institute of Technology (Caltech) hat eine Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Dabei geht es um Wifi-Patente, die Apple verletzt haben soll. Caltech strebt einen Verkaufsstopp für die betreffenden Geräte an.

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Apple soll Wifi-Chips in seinen Geräten verbaut haben, die offenbar vier Patente des US-amerikanischen California Institute of Technology verletzen. Deshalb hat Caltech vergangenen Donnerstag Klage gegen das Unternehmen eingereicht. Apple habe wohl wissend Vorteile durch patentierte Technologie genutzt und beworben – und zwar in allen seinen größeren Produkten vom iPhone 5 aufwärts. Es gehe Caltech nun darum, den Verkauf dieser Produkte zu verbieten und Entschädigung für die vermeintliche Patentverletzung zu erhalten, berichtet The Verge.

Wie hoch die Entschädigung ausfallen soll, sei nicht bekannt. Die Patente von Caltech seien ein wichtiger Bestandteil der 802.11n und 802.11ac-Standards für Funkverbindungen. Es sind die beiden aktuellsten Übertragungsstandards, die „schnellere Datenübertragungen möglich machen sollen“, während die Hardware zur Bereitstellung der Wifi-Verbindung ebenfalls vereinfacht werde. Die Patente hatte Caltech zwischen 2006 und 2012 erhalten.

Broadcom steht im Zentrum der Klage

Die Klage richtet sich auch gegen Broadcom. Das Unternehmen fertigt die in iPhones, Mac-Books und anderen Geräten verwendeten Wifi-Chips und ist damit das eigentliche Hauptziel der Patentklage. Apple werde trotzdem mit angeklagt, da der iPhone-Hersteller nach Ansicht von Caltech der größte Kunde von Broadcom und für rund 14 Prozent des Broadcom-Umsatzes verantwortlich sei.

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple Patent-Ärger mit einer Universität hat: Erst vergangenes Jahr hatte ein Gericht entschieden, dass Apple 234 Millionen US-Dollar Entschädigung an die University of Wisconsin-Madison zahlen müsse. Der iPhone-Hersteller hatte ein Patent bezüglich Prozessorleistung verletzt.