Italien möchte Amazon, eBay und Co. zu Steuerabgaben zwingen

Italien arbeitet an einer sogenannten „Google Steuer“. Damit möchte die Regierung verhindern, dass Großkonzerne wie Google, Amazon oder Facebook wie bisher kaum Steuern im Land bezahlen. Während Länder wie Italien, Frankreich oder Großbritannien selbst Konzepte ausarbeiten, vertraut Deutschland auf Institutionen wie OECD oder EU-Kommission.

„Google Steuer“ soll nationale Steuereinnahmen sichern

Italiens Regierung hat es satt, dass große Online-Firmen wie Amazon, Google oder Apple hohe Umsätze im Land machen und im Vergleich so gut wie keine Steuern bezahlen. Zwar hatte auch die Europäische Union im September angekündigt, sich die Steuertricks der großen Konzerne anschauen zu wollen, für Brüssel dürfte es allerdings schwer werden, jemals einen Interessenskompromiss zu finden. Deshalb will sich Italien nun selbst mit einer sogenannten „Google-Steuer“ helfen.

Der Vorstoß Italiens könnte auch für Deutschland interessant werden, denn auch hierzulande entgehen dem Fiskus unglaublich hohe Steuerabgaben von Amazon & Co. Längst haben sich die Online-Firmen auf die Steuerersparnis in Europa spezialisiert. Amazon verbucht seinen Gewinn in Luxemburg und zahlt so kaum Steuern in Deutschland, Google verschiebt Einnahmen auf die Bermudas und Apple zahlt in Deutschland kaum Unternehmenssteuer, weil es offenbar seinen Gewinn bei uns klein rechnet. Experten schätzen, dass so dem deutschen Staat allein im Fall von Apple jährlich Steuern in Höhe von dreistelligen Millionenbeträgen entgehen.

EBay soll überhaupt keine Steuern bezahlt haben

In anderen europäischen Ländern, dazu gehört auch Italien, ist die Situation ähnlich. Die Regierung legte in dieser Woche ein Steuervorhaben in Rom vor. Dieses sieht vor, dass Firmen wie Google, Amazon oder auch Yahoo in Zukunft nur noch über eine in Italien steuerlich angemeldete Agentur im Internet werben und Handel treiben dürfen. Das soll dem Land garantieren, dass die zu versteuernden Einnahmen nicht mit Steuertricks am Fiskus vorbei geschleust werden.

Erst Anfang des Jahres wurde in Italien das US-Unternehmen eBay durch eine italienische Steuerbehörde zur nachträglichen Zahlung von Steuern aufgerufen. Die Behörde warf eBay vor, seit Beginn seiner Geschäftsaktivitäten in Italien überhaupt keine Steuern bezahlt zu haben und stattdessen Einnahmen über eine Holding in Irland abgewickelt zu haben. eBay musste nachträglich 76,8 Millionen Euro bezahlen.

Während Deutschland sich noch aus Angst vor wirtschaftlichen Rückwirkungen vor einem Alleingang gegen die steuerflüchtigen Online-Firmen machtlos zeigt, arbeiten neben Italien vor allem Großbritannien und Frankreich daran, Amazon und Co. zu innerstaatlichen Steuerabgaben zu zwingen.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), als auch die EU-Kommission arbeiten an Strategien, um das Problem in den Griff zu bekommen. Die OECD soll beispielsweise an einem Plan arbeiten, der die Firmen zur Offenlegung ihrer nationalen Einnahmen bewegen soll.