Barcelona will eine „Amazon-Abgabe“ für Online-Händler einführen

Online-Händler in Barcelona müssen mit einer neuen Abgabe rechnen: Die spanische Stadt will ab dem kommenden Frühjahr eine sogenannte „Amazon-Abgabe“ einführen, berichtet der Standard. Grund dafür sei die Nutzung von öffentlichen Flächen durch die Zusteller der online bestellten Produkte. „Dass ein Päckchen, das 300 Gramm wiegt, von einem tonnenschweren Fahrzeug ausgeliefert wird, kann sich diese Stadt nicht leisten“, so der städtische Haushaltsbeauftragte Jordi Marti. 

Die neue Abgabe soll alle Online-Geschäfte betreffen, die Waren von mehr als einer Million Euro in der Stadt direkt an Endkunden liefern. Händler, die dieses Kriterium erfüllen, sollen dann 1,25 Prozent ihrer Gewinne abführen müssen. In Barcelona seien 26 Geschäfte davon betroffen – allen voran Amazon. Wird die bestellte Ware an ein Abholzentrum geliefert, soll die Abgabe nicht fällig werden. Es gehe darum, „die Gewohnheiten zu ändern“, habe Vizebürgermeister Jaume Collboni betont. Die Menschen sollen mehr zu Sammelstellen gehen, anstatt dass Lieferfahrzeuge die Stadt verstopfen und die Umwelt verschmutzen.

Barcelona bemüht sich seit Jahren, unter den europäischen Grenzwerten zu bleiben, ab denen ein Bußgeld wegen schlechter Luftqualität droht. Umweltstudien hätten ergeben, dass im Großraum der Stadt rund 3.000 Menschen jährlich frühzeitig infolge der Luftverschmutzung sterben. Zudem hätten Untersuchungen gezeigt, dass der Lieferverkehr in der Stadt rund 8.300 Stellplätze zum Laden und Entladen benötigt.

Die Verordnung liege derzeit im Stadtrat, der am 28. Februar 2023 darüber abstimmen werde. Eine Mehrheit für die Umsetzung der „Amazon-Abgabe“ gilt dem Standard zufolge als sicher. Barcelona wäre damit die erste Stadt in Spanien und Europa, die eine solche Abgabe einführt. Das Vorhaben war drei Jahre in Vorbereitung, die Stadt habe zudem im Vorfeld das Gespräch mit den großen Online-Händlern gesucht. 

Millionenstrafe für Clubhouse 

Weil die Social-Talk-App Clubhouse gegen einige Punkte der DSGVO verstoße, soll der Betreiber Alpha Exploration ein Bußgeld in Höhe von zwei Millionen Euro zahlen, berichtet Heise Online. Die italienische Datenschutzbehörde habe diese Strafe verhängt. Die Behörde habe nach eigenen Angaben „zahlreiche Verstöße“ festgestellt – diese sollen von mangelnder Transparenz bei der Verwendung von Nutzerdaten bis hin zur Weitergabe von Kontoinformationen ohne Angabe einer angemessenen Rechtsgrundlage reichen.

Neben dem DSGVO-Bußgeld ordneten die Datenschützer einige Auflagen für den weiteren Betrieb von Clubhouse an. So müssen die Nutzerinnen und Nutzer unter anderem genauer darüber informiert werden, auf welcher rechtlichen Grundlage ihre Daten verarbeitet werden. Zudem muss Alpha Exploration einen Rechtsvertreter für EU-Bürger angeben. 

Primark muss Filialen schließen

Der Modehändler Primark, der vor allem für seine günstige Fast-Fashion-Ware bekannt ist, muss erste Filialen in Deutschland schließen. Im kommenden Jahr wolle das Unternehmen zwei Filialen in Berlin und Weiterstadt bei Darmstadt schließen, berichtet Merkur.de. Brancheninsider rechnen aber offenbar damit, dass das nur der Anfang sei. Die Primark-Mutter ABF habe bereits angekündigt, das Geschäft neu positionieren zu wollen.

Primark selbst habe gegenüber der Wirtschaftswoche erklärt, dass man „unseren treuen Kunden in diesem wichtigen Markt verpflichtet“ bleibe und Optionen prüfe, „um unser Geschäft in Deutschland langfristig wieder rentabel zu machen“. Das Unternehmen hatte den Einstieg in den Online-Handel komplett verpasst – und ist so auch gegenüber chinesischen Konkurrenten wie Shein ins Hintertreffen geraten. Die Erlöse von Primark sanken von 916 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 380 Millionen Euro im vergangenen Jahr.