Plastikindustrie soll an Kosten für Müllentsorgung beteiligt werden

Noch in diesem Herbst soll das Bundeskabinett über die Erstellung eines so genannten Einwegkunststofffonds beratschlagen. Vorgeschlagen wurde dieser von Grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke. Wie der Spiegel berichtet, sollen in den Fonds künftig Hersteller von Einwegplastikprodukten einzahlen, um sich so an Kosten für die Müllentsorgung zu beteiligen.

Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion

Aus dem Referentenentwurf von Lemke, geht hervor, dass die Beteiligung unter der Bezeichnung „Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion“ laufen soll. Beteiligen sollen sich dabei sämtliche Hersteller von Einwegprodukten wie beispielsweise Plastiktüten oder To-Go-Behältnissen. 

Die Höhe der Abgabe ist derzeit noch ungewiss, soll sich aber nach der Menge der verkauften Plastikprodukte richten. Wie Lemke gegenüber der Deutschen Presseagentur angab, sei der entsprechende Gesetzesentwurf derzeit noch in Arbeit, so heißt es beim Spiegel weiter. Sobald der Entwurf die Ministerien passiert hat, soll er vorm Bundeskabinett beschlossen werden.

„Mehrweg soll der neue Standard werden“

Hintergrund der Ankündigung war der am Samstag stattgefundene World Clean Up Day. An diesem internationalen Aktionstag werden Bürgerinnen und Bürger weltweit dazu aufgerufen, ihre Umwelt von Verschmutzungen durch Müll zu befreien. Eine Problem, welches laut Lemke zu den „größten Umweltproblemen unserer Zeit“ gehört.

Zwar sind seit Beginn dieses Jahres Einwegplastiktüten verboten, und ab 2023 müssen auch Restaurants und andere gastronomische Einrichtungen verpflichtend Mehrwegalternativen zur Mitnahme von Speisen anbieten, doch Lemke reicht dies nicht.

So erwägt die Ministerin auch die Einführung einer Mindestquote für Mehrwegflaschen. „Nicht Wegwerfplastik, sondern Mehrweg soll der neue Standard werden“, zitiert der Spiegel Lemke.