Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

Ein Gericht in Moskau hat ein Verbot von Facebook und Instagram in Russland verhängt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Dem US-Konzern Meta werden in der Entscheidung vom Montag „extremistische“ Aktivitäten vorgeworfen. Nicht verboten werde dagegen der Messengerdienst WhatsApp. Im Prozess wurde dem Konzern vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB vorgeworfen, dass sich seine Aktivitäten „gegen Russland und dessen Streitkräfte“ richten, so der Bayerische Rundfunk.

Das Gericht folgt damit einem Antrag des FSB, der ein gerichtliches Verbot des Meta-Konzerns gefordert hatte. Russland sichert sich mit dem Schritt weiter die Informations- und Deutungshoheit über den Angriff Russlands auf die Ukraine. Bereits am 24. Februar, als Russland in der Ukraine einmarschiert war, hatten die russischen Behörden den Zugang zu den sozialen Netzwerken blockiert.

Regeländerungen bei Meta

Bereits am 10. März sorgte Meta für Aufsehen, als es seine Regeln für Gewaltaufrufe lockerte und etwa Nachrichten wie „Tod den russischen Invasoren“ zulassen wollte. Dies, so Meta, solle aber nur für ukrainische Nutzer gelten. Im Prozess in Moskau habe ein Vertreter des Konzerns erklärt, nach einer „öffentlichen Debatte“ seien die Regeln geändert worden, und weiter: „Russenfeindlichkeit und Aufrufe zur Gewalt gegen russische Bürger sind inakzeptabel.“