Google soll in Russland eine Geldstrafe von insgesamt 14 Millionen Rubel (etwa 162.000 Euro) zahlen, weil es sich geweigert habe, „verbotene Inhalte“ aus seiner Suche zu entfernen. Das habe ein Sprecher des russischen Gerichts, das die Geldstrafe ausgesprochen hat, am Dienstag mitgeteilt, wie Heise Online berichtet. Das Gericht habe mehrere Einzelentscheidungen getroffen, die sich schließlich auf die Millionen-Strafe aufsummiert hatten.
Erst kürzlich hatte Google eine Geldstrafe von 9,5 Millionen Rubel (110.000 Euro) erhalten, weil Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen nicht entfernt wurden. Der Suchmaschinen-Betreiber war aber nicht der einzige Tech-Konzern, der zu Geldstrafen verdonnert wurde: Auch Twitter (27,9 Mio. Rubel), Facebook (26 Mio. Rubel), Telegram (5 Mio. Rubel) und TikTok (4 Mio. Rubel) wurden mit Strafen belegt.
Die russischen Behörden haben Heise Online zufolge die sozialen Medien stärker ins Auge gefasst, seit es zu Jahresbeginn zu Massenprotesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny gekommen war. Den Plattformen werde vorgeworfen, Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen nicht gelöscht zu haben – Kritiker werfen Russland dagegen vor, die Meinungsfreiheit im Netz einschränken zu wollen.
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