Bund zahlt Coronahilfen wieder aus

Unternehmen können aufatmen: Die Abschlagszahlungen des Bundes im Rahmen der November-, Dezember- und Überbrückungshilfe III werden ab sofort wieder ausgezahlt. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt. Der Bund hatte die Auszahlung der Coronahilfen Ende vergangener Woche gestoppt, nachdem Betrugsfälle in vermeintlicher Millionenhöhe bekannt geworden waren. 

Auszahlungsstopp war „rechtlich geboten und notwendig“

Wie das Ministerium weiter erklärt, seien die regulären Auszahlungen zu keinem Zeitpunkt unterbrochen worden. Alle Auszahlungen würden somit nun wieder „vollumfänglich erfolgen“. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zufolge sei das eine gute Nachricht für Unternehmen, berichtet die Tagesschau zum Thema. 

Das Bundeswirtschaftsministerium verteidigte den kurzfristigen Auszahlungsstopp als „rechtlich geboten und notwendig“. In der Zwischenzeit seien im Austausch mit den Ermittlungsbehörden, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten überprüft worden. Zudem habe man Vorkehrungen umgesetzt, damit vergleichbare Betrugsversuche in Zukunft verhindert werden können.

Fast 10 Milliarden Euro seit November 2020 ausgezahlt

Die Bundesregierung hatte vor gut einer Woche über einen umfassenden Betrug bei den Coronahilfen informiert. Es bestehe in einigen Fällen der Verdacht, „dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder erschlichen wurden“, hieß es auf der Webseite der Regierung. Business Insider mutmaßte, dass der Schaden des Betrugs in Millionenhöhe liegen könnte. 

Wie das Wirtschaftsministerium erklärte, seien inzwischen seit November 2020 rund 9,6 Milliarden Euro Hilfe an betroffene Unternehmen ausgezahlt worden. Damit seien bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger angekommen.