Nach Angaben der Bundesregierung ist durch den Missbrauch von Kurzarbeitergeld schon jetzt ein Schaden von über sechs Millionen Euro entstanden. Insgesamt 2.100 Fälle seien bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfasst worden, die auf möglichen Leistungsmissbrauch beim Kurzarbeitergeld hinweisen, heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage. „Ein konkreter Verdacht auf Leistungsmissbrauch liegt aktuell in 21 Fällen vor“, zitiert der Spiegel das Sozialministerium. Diese habe man bereits den Strafverfolgungsbehörden übergeben.
Seit März könne die BA Missbrauchsfälle systematisch erfassen, bekannt sei bislang ein finanzieller Schaden von 6,3 Millionen Euro. „Die schnelle Auszahlung und die darauffolgende personelle Aufstockung zur Vermeidung von Missbrauch waren zu Beginn der Krise die richtige Entscheidung“, so Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Nun gehe es darum, die Mitarbeiter nachhaltig zu schulen, um Missbrauch aufzudecken, denn der erhebliche finanzielle Schaden durch den Missbrauch des Kurzarbeitergeldes zeichne sich bereits jetzt ab.
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