Bund und Länder haben neue Maßnahmen zum Umgang mit der Coroankrise beschlossen. Das Robert-Koch-Institut hatte 1.507 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden gemeldet. „Corona ist wieder voll da in Deutschland“, so der bayerische Ministerpräsident Markus Söder laut Reuters. Es gelte nun, einen zweiten Lockdown zu verhindern. In einem 17-Punkte-Katalog besprach Angela Merkel zusammen mit den 16 Ministerpräsidenten mögliche einheitliche Regeln zu Großveranstaltungen, Quarantäne und Corona-Tests sowie zur Maskenpflicht.
Verstöße gegen das verpflichtende Tragen der Mund- und Nasen-Bedeckungen sollen demnach künftig mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro bestraft werden. So solle sichergestellt werden, dass die Maskenpflicht auch eingehalten werde. Für die Durchsetzung dieser Maßnahmen sind die Länder in der Verantwortung, weitestgehend herrschte unter diesen Einigkeit über das Verhängen eines entsprechenden Bußgeldes. Nur Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wolle die Regelung nicht mittragen.
Des Weiteren sollen sich die Länder bei Verstößen gegen die Quarantäne-Regelungen von Reise-Rückkehrern über ein Bußgeld einigen. Bayern hat für die Nicht-Einhaltung des Quarantänezeitraums beispielsweise ein Bußgeld von 2.000 Euro eingeführt. Reisende sollten „frühestens am fünften Tag“ nach Rückkehr einen Corona-Test machen, solange aber in Quarantäne bleiben.
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