Händler können sich gegen Rückbuchungen über PayPals Käuferschutz wehren

Mit dem PayPal-Käuferschutz können Kunden bei Problemen mit der Bestellung ihr Geld zurückerhalten. Doch Händler haben offenbar die Möglichkeit, sich rechtlich gegen die Rückerstattung zu wehren, wie ein aktueller Fall zeigt: Demnach habe ein Kunde defekte Ware an einen Elektronikmarkt zurückgeschickt und über den PayPal-Käuferschutz das Geld erstattet bekommen. Monate später erhielt er von dem Händler trotzdem eine Mahnung über 1.300 Euro, berichtet der Betroffene in der PayPal-Community. 

Der Grund: Bei diesem Vorgang habe es sich nicht um eine Retoure gehandelt. „Rechtlich ist das entwendetes Geld, so ist das anzusehen“, schreibt der Kunde, der zu dem Schluss kommt, der Käuferschutz habe „in Deutschland rechtlich keine Bedeutung“. PayPal hatte den Fall zu Gunsten des Käufers geschlossen, weil der Verkäufer sich nicht gemeldet oder reagiert habe. 

Doch wie der Bundesgerichtshof bereits im November 2017 entschieden hatte, steht dem Verkäufer nach einem erfolgreichen Antrag auf Käuferschutz erneut ein Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises zu. Hat der Kunde den Kaufpreis zu Unrecht nicht bezahlt, kann der Händler ihn unabhängig von PayPals Entscheidung, auf anderem Weg einfordern.

„PayPal entscheidet anhand der PayPal-Käuferschutzrichtlinie lediglich über Anträge auf den PayPal-Käuferschutz. Der Käuferschutz berührt die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern und Händlern dabei nicht“, erklärt Unternehmenssprecherin Christina Macke gegenüber Golem.de. „Unabhängig vom Käuferschutz steht es dem Kunden – Verbraucher und Händler – frei, die staatlichen Gerichte in Anspruch zu nehmen.“

KfW-Tochterbank: Mitarbeiter handelten mit Wirecard-Aktien

Mitarbeiter der KfW-Tochterbank Ipex haben offenbar privat mit Aktien von Wirecard gehandelt und damit gegen Regeln verstoßen: Die Wertpapiere des Zahlungsanbieters standen auf der internen Liste von verbotenen Aktien, die Ipex-Bank gewährte Wirecard Kredite. Wie der Spiegel berichtet, sollen Mitarbeiter in sieben Fällen gegen die Regeln verstoßen haben.

Inzwischen seien personalrechtliche Maßnahmen gegen die Mitarbeiter ergriffen worden. Obwohl gegen interne Regeln verstoßen wurde, sei ein Verstoß gegen das Verbot von Insidergeschäften nicht festgestellt worden. Die Mitarbeiter seien auch nicht mit Wirecard betraut gewesen.

N26 startet neues Kontomodell N26 Smart

Die Digitalbank N26 hat ein neues Kontomodell namens N26 Smart angekündigt. Mit 4,90 Euro pro Monat soll das Konto die Brücke zwischen den Gratiskonten und den teureren Kontomodellen ab 9,90 Euro im Monat schlagen, berichtet t3n. Das Unternehmen wolle mit dem neuen Angebot eine neue Zielgruppe erreichen. „Es gibt viele Kunden, die es von ihrer Bank gewohnt sind, monatlich für ein Konto zu zahlen, die aber mit dem Digital-Angebot nicht zufrieden sind“, so N26-Nordeuropachef Georg Hauer. 

Zeitgleich könnte N26 mit dem neuen Konto den Anteil der zahlenden Kunden erhöhen. Im Vergleich zu dem teureren N26-You-Konto müssen Kunden des N26-Smart-Kontos offenbar auf wenig verzichten.