E-Euro: Unionsfraktion will eigene Kryptowährung aufsetzen

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Eckpunktepapier zur Blockchain-Technologie verabschiedet. Im Zentrum des Papiers steht die Forderung nach einem digitalen Euro. Dieser ist als Reaktion auf die kürzlich von Facebook vorgestellte Kryptowährung Libra zu verstehen. „Wenn Libra erst einmal eine Milliarde Nutzer hat, dann weiß ich nicht, ob eine Stable Coin einer Europäischen Zentralbank noch eine realistische Marktchance dagegen hat“, so Fraktionsvorstandsmitglied Thomas Heilmann laut T3n. Es sei wichtig, möglichst früh Präsenz zu zeigen.

Libra basiert wie auch Bitcoin auf der Blockchain-Technologie, soll aber, anders als Bitcoin, als sogenannte Stable Coin konzipiert werden, die ohne Kursschwankungen auskommt. Auch der digitale Euro soll als Stable Coin auf der Blockchain basieren. Auf die Geldpolitik solle dieser dem Eckpunktepapier zufolge aber keinen Einfluss haben. Anstatt neues Geld zu schaffen, solle vielmehr ein Teil der bestehenden Geldmenge digitalisiert werden.

Vorteile der Blockchain nutzen

Die Unionfraktion nennt in ihrem Papier diverse Anwendungsmöglichkeiten der Blockchain. Die elektronische Krankenakte – die allerdings nach wie vor einen langen Weg vor sich hat – könne damit etwa abgesichert werden. Außerdem könne sie sicherstellen, dass bei der Vergabe von Sozialleistungen Missbrauch durch Mehrfachbezug verhindert wird. Weiterhin könne die Blockchain eine wichtige Rolle im Bereich der digitalen Identität spielen. Der elektronische Personalausweis könnte mittels Blockchain beim Login für sensible Anwendungen leichter als zweiter Faktor verwendet werden.

Die Unionsfraktion schlägt in ihrem Eckpunktepapier auch die Schaffung der digitalen Kapitalgesellschaft „Digitale GmbH“ vor. Diese ermögliche schnellere und rechtssichere Firmengründungen und sorge dafür, dass Eigenkapital leichter beschafft und Mitarbeiter am Unternehmenskapital beteiligt werden können. Dafür sollten darüber hinaus digitale Wertpapiere eingeführt werden.

Die Blockchain-Technologie habe Heilmann zufolge große ökonomische Bedeutung für die deutsche Wirtschaft. Es gebe 209 StartUps, die sich vorrangig mit diesem Thema beschäftigen, 91 davon allein in Berin.