Kommentar: Neue Ebay-AGB - Viel Lärm um Nichts?

Regelmäßig im Frühling und Herbst kommt Ebay mit seinen Updates um die Ecke, die schon so einige tiefgreifende Änderungen mit sich gebracht haben. Man erinnere sich nur an die angekündigte Bilderlizenzen-Richtlinie, deren Umsetzung sich erst immer weiter nach hinten verschob und dann letztendlich erst vor wenigen Wochen wieder völlig gekippt wurde. Mit dieser Geschichte ist es verständlich, dass der Satz „Wir ändern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zu einigen Schweißperlen auf der Stirn von Ebay-Händlern führt.

01. Mai 2018 bringt Änderungen

Nun war es vor wenigen Tagen wieder soweit und Ebay kündigte per E-Mail einige Änderungen zum 01. Mai 2018 an (wir berichteten). Eine der größten Änderungen: Künftig wird Ebay Deutschland als Vertragspartner für die hiesigen Händler auftreten. Bisher wurden alle Verträge noch mit der Ebay Europe S.à r.l. in Luxemburg abgeschlossen. Mit der Änderung zum 01. Mai 2018 ist nun die Ebay GmbH in Kleinmachnow (nahe Berlin) der neue Partner aller Online-Händler. 

Trotz der Änderung eines luxemburgischen Vertragspartners zu nun einem deutschen, ändert sich kaum etwas, denn bisher war der Gerichtsstand bereits in Potsdam und auch das geltende Recht war das deutsche. „Gewerbliche eBay-Händler werden auf ihren Rechnungen den Namen und die Adresse der eBay GmbH finden. Die eBay GmbH wird die Gebühren zukünftig einziehen und möglicherweise auch auf dem Bankauszug ausgewiesen werden“, erklärte Ebay die Veränderungen für die deutschen Online-Händler.

Warum der „Umzug“?

Obwohl es sich bei dem „Umzug“ von Luxemburg nach Berlin natürlich nur um einen Wechsel im übertragenen Sinne handelt, stellt sich durchaus die Frage, warum Ebay diesen Schritt gegangen ist. Da auch vorher das deutsche Recht angewandt wurde und der Marktplatz nach diesem operierte, lässt sich nicht argumentieren, dass sich Ebay hinter dem luxemburgischen Recht versteckt hat. Auf die Frage nach dem Warum, hält Ebay sich zunächst bedeckt: „Nach der Ausgliederung von PayPal haben wir 2016 damit begonnen, unsere rechtliche Unternehmensstruktur anzupassen, um die Verwaltung und den Betrieb unserer Plattformen besser widerzuspiegeln und unser Geschäft effizienter betreiben zu können. Unsere Unternehmensstruktur hat sich nach der Trennung von PayPal deutlich verändert. Früher waren wir ein Marktplatz, Zahlungs- und Logistikunternehmen. Nach der Abspaltung ist dies nicht mehr der Fall.“

Dass die Änderung des Vertragspartners zur Ebay GmbH administrativen Aufwand nach sich zieht, steht außer Frage. Es ist nur schwer vorstellbar, dass der Marktplatz diese Änderungen ohne einen triftigen Grund vornimmt. Allerdings lässt sich Ebay über diesen bisher noch nicht in die Karten schauen. Auch da Ebay das Thema Payment selbst aufgreift, lässt sich durchaus spekulieren, dass der Umzug nach Deutschland mit dem neuen Partner Adyen zusammenhängt. Man darf in jedem Fall gespannt sein, ob mögliche größere Folgen dieses Umzugs schon mit dem nächsten Herbst-Update ins Haus stehen.