OnlinehändlerNews-Preview – Aktuelles vom 4. Juli 2013

Im Vorfeld des heutigen börsenfreien Independence Day in den USA, freute sich Zynga gestern über Gewinne an der Wall Street. Außerdem verhandelt heute das BGH heute über das Zeugnisverweigerungsrecht von Banken.

Am heutigen Independence Day feiern die Amerikaner nicht nur ihre Unabhängigkeit vom britischen „Mutterland“, sondern machen auch ihre Börsen dicht. Wie Deutschlandfunk berichtet, sind im Hinblick auf diesen börsenfreien Tag viele US-Anleger aus dem Handel ausgestiegen. Die Papiere des angeschlagenen Online-Spieleanbieters Zynga liefen demnach am gestrigen verkürzten Börsentag trotzdem gut.

Zeugnisverweigerung für Banken?

Muss eine Bank Auskunft über den Inhaber eines Kontos geben, wenn dieser eine Rechtsverletzung begangen hat? Oder ist sie in einem solchen Fall zur Zeugnisverweigerung berechtigt? Mit dieser Frage wird sich heute der Bundesgerichthof beschäftigen.

Hintergrund des vor Deutschlands obersten Gerichts verhandelten Falles ist die Klage der Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von Parfums der Marke „Davidoff“. Über eBay wurden Produktfälschungen vertrieben, wobei für die Überweisung eine Bankverbindung angegeben war. Die Klägerin verlangt von der beklagten Sparkasse Auskunft über den Kontoinhaber, dieses bei ihr geführten Kontos. Das LG Magdeburg hatte der Klage in erster Instanz stattgegeben, wohingegen das OLG Naumburg die Klage abgewiesen hat. Die Richter sahen die Voraussetzungen für eine Auskunftserteilung zwar als erwiesen an, bejahten jedoch auch ein Zeugnisverweigerungsrecht. Jetzt entscheiden Deutschlands oberste Richter.