US-Marktplätze sollen für Fälschungen haftbar gemacht werden

Fälschungen, die über Online-Marktplätze verkauft werden, sind ein Problem, da der Kunde sich in der Regel im Nachhinein mit ohnehin nicht ganz einwandfreien Anbietern auseinandersetzen muss. Amazon oder Ebay sind in diesem Fall nicht direkt haftbar, als Kunde kann man maximal auf den guten Willen der Marktplätze hoffen. In Deutschland sind Marktplätze „erst ab Kenntnis“ haftbar. In den USA will man dieses Problem nun offenbar verstärkt angehen. In dieser Woche wurde ein Gesetzesvorschlag eingebracht, der die Marktplätze für Fälschungen haftbar machen soll, die über ihre Plattformen verkauft werden.

In dem sogenannten Shop Safe Act of 2020 werden mehrere Schritte skizziert, die E-Commerce-Plattformen unternehmen müssen, um den Verkauf von gefälschten Produkten oder Plagiaten durch Dritthändler zu unterbinden. Falls die Marktplätze nichts unternehmen, können sie haftbar gemacht werden. Der Republikaner Doug Collins sieht gar das Leben von Kunden in Gefahr, „weil gefährliche gefälschte Produkte die Online-Marktplätze überfluten“, zitiert CNBC aus einem Statement. Der Kongress müsse eine Rechenschaftspflicht schaffen, um zu verhindern, dass „diese gefährlichen Produkte in die Häuser von Millionen von Amerikanern gelangen“, so Collins weiter.

Bislang ist Amazon nicht haftbar

Laut OECD handelte es sich 2016 bei 3,3 Prozent des weltweiten Handels um gefälschte Produkte. Die Beschlagnahmung von Plagiaten habe sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten verzehnfacht. Bislang sprachen Gerichtsurteile den Marktplätzen bei entsprechenden Fällen stets keine Mitschuld zu. Für Markenrechtsanwalt Josh Gerben sei es „höchste Zeit, dass der Kongress etwas unternimmt, denn die Online-Marktplätze, die heute existieren, haben dem Schutz der Kunden bislang keine Priorität eingeräumt“, so Gerben gegenüber CNBC.

In einem Statement stellte Amazon klar, dass man Plagiate auf seiner Plattform nicht dulde und aktiv dagegen vorgehe. Daher arbeite man weiter mit Marken, Politik und Gerichtsbarkeit zusammen, um das Problem zu bekämpfen. Ebay wird auf CNBC-Anfrage etwas konkreter: „Fälschungen sind auf Ebay nicht willkommen. Wir prüfen die Gesetzgebung und werden mit dem Komitee weiter an diesem wichtigen Problem arbeiten“. An diesem Mittwoch findet eine Anhörung zum Thema statt. Vertreter von Amazon, Ebay und Apple sind dabei anwesend.