Cyberkriminalität: Die Bundesländer rüsten auf

Kriminalität gab es schon immer und seit der Digitalisierung und des Internets gibt es natürlich auch Cyberkriminalität. Doch Quantität und Qualität nehmen stetig zu, weswegen sich die Bundesländer nun dazu entschlossen haben, verstärkt in Spezialabteilungen zu investieren, um dem Problem Herr zu werden.

Der Begriff Cyberkriminalität ist ein enorm weiter und die Definitionen unterscheiden sich je nach Reichweite. Während im engeren Sinne die Delikte Computerbetrug, Betrug mit Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsdiensten, Fälschung beweiserheblicher Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung, Datenveränderung/ Computersabotage sowie Ausspähen, Abfangen von Daten einschließlich Vorbereitungshandlungen gemeint sind und deswegen genauer als Computerkriminalität eingestuft werden, beschreibt Cyberkriminalität bzw. Internetkriminalität im weiteren Sinne auch viele Straftaten und Vergehen, die prinzipiell auch ohne Internet möglich wären – wie beispielsweise die Verbreitung verbotener Inhalte oder Belästigung.

Kompetenzzentren für Cybercrime noch ausbaufähig

Meldungen über Cyberkriminalität im Allgemeinen nehmen stetig zu. Fast täglich gibt es Schlagzeilen. Die Entwicklungen haben auch die Bundesländer aufhorchen lassen, weswegen die Länder nun ihre Ermittlungsbehörden zum Teil erheblich ausbauen, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. So planen die unterschiedlichen Bundesländer neue Spezialabteilungen und stellen Staatsanwälte, Ermittler und IT-Experten ein, wie die Internet World unter Berufung auf die dpa schreibt.

So will vor allem Bayern seine Zentralstelle für Cybercrime (ZCB) erheblich ausbauen. Bis Herbst 2018 soll die Zentralstelle um 24 Experten anwachsen, darunter mehrere Staatsanwälte. Hintergrund der Entwicklung sind vor allem die Anschläge von Würzburg und Ansbach sowie dem Amoklauf in München, denn alle drei Taten hatten mit dem Internet zu tun – zum Beispiel in Form von internetgestützter Kommunikation oder Propaganda in sozialen Netzwerken. Ähnliche Beweggründe hat auch das Bundesland Hessen, weswegen auch dort die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) ausgebaut werden soll. Das ZIT hat beispielsweise den mutmaßlichen Verkäufer der Münchener Amokwaffe überführt. Das ZIT ist dabei nicht neu, sondern wurde schon vor rund zehn Jahren eingerichtet. Dennoch ist die Besetzung recht gering. Eine fünfte Staatsanwaltschaftsstelle soll erst 2017 eingerichtet werden.

„Die Methoden der Kriminellen im Netz werden immer ausgefeilter.“

Ähnliche Pläne haben laut dpa auch das Saarland, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Reinland-Pfalz und Berlin. Das Saarland ist aktuell dabei, ein Sonderdezernat "Cybercrime" einzurichten, welches bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken angesiedelt ist. Zudem plant das Ministerium eine gemeinsame Kompetenzplattform mit dem Zentrum für IT-Sicherheit (CISPA) an der Universität des Saarlandes. NRW verfügt seit 2014 über eine Cybercrime-Abteilung bei der Staatsanwaltschaft in Köln. Im Abwehrzentrum befassen sich acht Juristen mit kriminellen Netzaktivitäten. Ziel sei es, Internetbetrüger, böswillige Hacker und Extremisten aus der Anonymität des Darknet zu holen, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Seit Juni 2016 ist die Abteilung bei der Staatsanwaltschaft Köln zuständig für ganz Nordrhein-Westfalen. Reinland-Pfalz scheint sich der Bedrohung besonders bewusst zu sein. Das Bundesland hat in den vergangenen zwölf Monaten 38 Stellen für Cybercrime-Spezialisten geschaffen. Die Spezialisten ermitteln und speichern Computerdaten zur Sicherung von Beweisen.

Dass das Aufstocken der Kompetenzzentren notwendig ist, fasst Berlins Senator Thomas Heilmann (CDU) zusammen, wenn er erklärt: „Die Methoden der Kriminellen im Netz werden immer ausgefeilter. Um die Bürger schützen zu können, müssen wir da mithalten.“