Meinungsmacht: Medienanstalten wollen Online-Plattformen stärker überprüfen

Die deutschen Medienanstalten nehmen große Internetplattformen ins Visier. Facebook, Instagram, X und Co. müssten künftig stärker auf ihre Meinungsmacht hin überprüft werden. „Wichtig wäre in einem ersten Schritt, ein Monitoring zu beginnen, das die Effekte von globalen Plattformen beobachtet“, erklärte Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, gegenüber der Deutschen Presseagentur.

Im Fokus stehe laut Golem vor allem der Bereich der Medienkonzentration. Medienwächter beobachten bislang, ob Rundfunkunternehmen zu viel Einfluss und damit zu viel Meinungsmacht in Deutschland erlangen. Das Medienkonzentrationsrecht, um das es im Kern geht, beschränkt sich aber auf TV-Unternehmen. Das halten die Medienanstalten für überholt. Zum Wohle der Vielfaltssicherung in der Medienbranche müsse dies ausgeweitet werden. Das fordert auch Kreißig gegenüber der DPA.

Plattformen sind längst meinungsmächtiger als TV-Sender

Die Plattformen müssten dringend einbezogen werden, da sie längst enorm großen Einfluss auf die Meinungsbildung haben. Dass sich die Meinungsbildung der Menschen immer mehr ins Netz verlagert, ist nicht neu. Schon 2019 zeigte eine Studie der Landesmedienanstalten, dass die Relevanz des Fernsehens sinkt, während das Internet rapide zulegt. Diese Entwicklung hat seitdem zugenommen.

Die aktuelle Studie zum Thema veröffentlichten die Landesmedienanstalten erst vor wenigen Wochen. Erstmals hat das Internet im vergangenen Jahr das Fernsehen in puncto Informationsbeschaffung überholt.

„Die Ergebnisse des Jahres 2023 bestätigen den bereits in den letzten Jahren erkennbaren Trend in der Mediennutzung. Auch wenn in der Gesamtbevölkerung Angebote von TV-Sendern nach wie vor der wichtigste Zugang zu Informationen zum Zeitgeschehen sind, ist das Internet erstmals die wichtigste Informationsquelle bei gleichzeitig sinkender Informationsnutzung“, erklärte Wolfgang Kreißig dazu.

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