Dass Elon Musks Vorstellung von Meinungsfreiheit eine sehr eigene ist, ist kein Geheimnis. Aus internen Dokumenten geht nun aber hervor, dass die offiziellen Vorgaben bei X dafür, was gelöscht werden muss und was nicht, problematisch sind. Laut Dokumenten, die die irische Sonntagszeitung Business Post einsehen konnte, sollen Posts, in denen der Holocaust geleugnet wird, Menschen beleidigt werden, rassistische Inhalte, oder solche, in denen anderen die Menschlichkeit abgesprochen wird, explizit nicht gelöscht, sondern nur weniger sichtbar gemacht werden.
Die Zeitung zitiert dabei Beiträge, die in Deutschland eindeutig unter Volksverhetzung fallen würden und an dieser Stelle nicht wiederholt werden sollen. Das Moderatorenteam habe die Anweisung, entsprechende Beiträge nicht mehr zu entfernen. Sie sollen zwar nicht mehr in Vorschlägen auftauchen, können über gezielte Suche aber weiterhin gefunden werden. Nutzer:innen, die gewaltverherrlichende oder sexuell übergriffige Inhalte teilen, sollen zudem weniger hart sanktioniert werden, heißt es weiter. Dass sich gefährliche Inhalte seit der Übernahme durch Elon Musk häufen, ist bekannt. Neu ist, dass dafür kaum Konsequenzen drohen. Mit deutschen oder EU-Gesetzen dürfte dieses Vorgehen allerdings kaum vereinbar sein.
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