BKA: 13.730 Meldungen über strafbare Inhalte im Netz

Das Problem strafbarer Inhalte im Internet wächst kontinuierlich, wie eine Zwischenbilanz der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte des BKA (ZMI) belegt. Vom 1. Juni bis zum 1. September 2023 seien demnach 13.730 Meldungen eingegangen. 80 Prozent davon wurden als strafrechtlich relevant eingeordnet und an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet, berichtet Heise.

Eingerichtet wurde das ZMI am 1. Februar 2022. Von diesem Zeitpunkt bis zum April 2023 seien 7.500 Fälle gemeldet worden, seitdem sind in nur wenigen Monaten 5.600 hinzugekommen. Allein im Juni waren es laut ZMI 1.556 Meldungen.

Die Bundesregierung legte zudem für den Zeitraum Juni 2022 bis September 2023 Zahlen aufgeschlüsselt nach Social-Media-Plattformen vor. Mit 7.300 Meldungen liegen Postings auf Facebook deutlich an der Spitze. Twitter (mittlerweile X) folgt mit 3.000 Meldungen. Andere Plattformen wie Telegram, YouTube oder Instagram liegen im geringen dreistelligen Bereich.

ZMI für strafrechtliche Erstbewertung vorgesehen

Das BKA hat das ZMI im Zuges des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) eingerichtet. Dieses schreibt vor, dass soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen registrierten Nutzer:innen Beschwerden über entsprechende Inhalte prüfen und bei möglichen Rechtswidrigkeiten an das BKA melden müssen.

Das ZMI nimmt dabei aber nur eine strafrechtliche Erstbewertung vor und wird in Zweifelsfällen rechtlich von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime bei der Staatsanwaltschaft Köln beraten. Sofern möglich werden die mutmaßlichen Verfasser von rechtswidrigen Inhalten ermittelt und dann wird der Sachverhalt an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden in den Bundesländern übermittelt. Die Plattformen werden indes dazu angehalten, die gemeldeten strafbaren Inhalte zu löschen.