Israel: EU drängt X zu härterem Kurs gegen illegale Inhalte

Der Konflikt in Israel bestimmt die Schlagzeilen und auch in sozialen Medien gibt es derzeit kaum ein anderes Thema. Dabei häuft sich auch die Verbreitung von Falschnachrichten. Traditionell besonders betroffen davon ist X (ehemals Twitter). Deswegen sah sich die Europäische Union jetzt genötigt, ein Schreiben an Elon Musk zu schicken. Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, veröffentliche dieses nunmehr auch auf X selbst. Breton kritisiert darin die Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation in Bezug auf den Krieg.

Auch „gewalttätige und terroristische Inhalte“ kursieren bei X, so seien etwa Bilder im Umlauf, die vermeintlich das Kriegsgeschehen zeigen, aber ursprünglich aus Videospielen stammen. Breton fordert Musk auf, härter gegen solche Fake News vorzugehen und betont zudem die Verpflichtung für Betreiber sozialer Netzwerke, entsprechende Inhalte zu löschen und verweist dabei auf den im August in Kraft getretenen Digital Services Act. ARD-Korrespondent Nils Dampz habe in seinen Recherchen ebenfalls vermeintliche Israel-Meldungen gefunden, bei denen es sich aber um Szenen aus dem Videospiel Arma3 und um alte Bilder aus Algerien handele.

Following the terrorist attacks by Hamas against ?￰ﾟﾇﾱ, we have indications of X/Twitter being used to disseminate illegal content & disinformation in the EU.

Urgent letter to @elonmusk on #DSA obligations ⤵️ pic.twitter.com/avMm1LHq54

— Thierry Breton (@ThierryBreton) October 10, 2023

Musk weiß von nichts

Am Ende des besagten Schreibens fordert Breton von Musk, sich innerhalb von 24 Stunden zu den Vorwürfen zu äußern. Dies tat Musk auch auf seine typische Art und erklärte, dass X für Transparenz stehe. Außerdem fordert er Breton auf, entsprechende Verstöße konkret zu benennen. Auf Bretons Antwort, dass Musk genau wisse, dass Gewaltverherrlichung und Fake News auf Twitter verbreitet werden, gibt dieser sich wiederum unwissend und habe angeblich keine Ahnung, wovon Breton spreche. Das wirkt wenig glaubwürdig. Zudem hat Musk auf seinem eigenen Profil kürzlich zwei Accounts empfohlen, die bekannt für antisemitische Inhalte und das Verbreiten von Falschinformationen sind.

Weniger unwissend als der Chef selbst gibt sich der sogenannte „Safety“-Account von X, der über Maßnahmen informiert, die auf X für Sicherheit und Transparenz sorgen. In einem Post erklärt dieser, dass man schon über 50 Millionen Beiträge ausgemacht habe, die sich auf die Situation in Israel beziehen. Die sogenannten „Eskalationsteams“ seien bereits gegen Zehntausende Beiträge vorgegangen, die Gewalt- und Hassäußerungen beinhalten. Mutmaßlich von der Hamas erstellte neue Accounts seien zudem gelöscht worden.

In the past couple of days, we’ve seen an increase in daily active users on @X in the conflict area, plus there have been more than 50 million posts globally focusing on the weekend’s terrorist attack on Israel by Hamas.

As the events continue to unfold rapidly, a cross-company…

— Safety (@Safety) October 10, 2023