Strafe gegen Apple weiter erhöht

Apple und die niederländische Wettbewerbsbehörde liegen im Dauerclinch. Weil der Konzern nach Ansicht der Behörde den Vorgaben zur Öffnung seiner In-App-Verkäufe nach wie vor nicht nachkommt, wurde mittlerweile die neunte wöchentliche Strafe verhängt. Die Strafsumme beläuft sich nun auf 45 Millionen Euro. Weil Apple der Auflage auch bis zum vergangenen Wochenende nicht nachgekommen ist, habe man eine weitere Strafzahlung angeordnet, erklären die Wettbewerbshüter gegenüber TechCrunch.

Der Maximalbetrag, der auf 50 Millionen Euro angesetzt wurde, wäre in der kommenden Woche erreicht. Apple weigert sich bislang, die Strafe zu zahlen, und unterbreitet stattdessen Vorschläge zur Lösung des Konflikts. Diese müssten nun geprüft werden, auch im Austausch mit anderen Marktteilnehmern.

Niederländisches Recht vs. Apple-Vorgaben

Dating-Apps muss es in den Niederlanden erlaubt sein, im App Store eine direkte Bezahlmöglichkeit anzubieten. Das blockiert Apple aber, die Abrechnung für digitale Käufe muss zwingend über die Schnittstelle von Apple erfolgen – der Konzern streicht damit bis zu 30 Prozent Provision pro Bezahlvorgang ein. Über zwei neue Schnittstellen sollen In-App-Käufe über Drittanbieter ermöglicht werden. Aber auch dabei will Apple für abgerechnete Käufe 27 Prozent Provision erhalten.

Digital Markets Act als Knotenlöser?

Der Fall sorgt auch für Aufsehen auf EU-Ebene. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bezog sich in einer Rede im vergangenen Monat speziell auf den Konflikt zwischen Apple und den Niederlanden und warf dem Konzern vor, lieber Strafe zu zahlen als sich an Gesetze zu halten. Im kommenden Digital Markets Act soll es sogenannten Gatekeepern – wie es Apple mit seinem App Store ist – schwerer gemacht werden, das Recht zu beugen – und die Strafen sollen wirkungsvoller werden.