Facebook und Instagram: Meta dementiert Rückzug aus Europa

Der Facebook-Konzern Meta hat dementiert, seine Dienste aus dem europäischen Markt zurückziehen zu wollen oder gar damit zu drohen. Gleichzeitig bekräftigte Meta laut Heise Online erneut, dass die internationale Datenübertragung für zahlreiche Unternehmen unerlässlich sei. Der Konzern fordert deshalb klare, globale Regeln für einen transatlantischen Datenverkehr. 

Bei der vermeintlichen Drohung um einen Rückzug von Facebook und Instagram aus Europa habe es sich nach Darstellung von Markus Reinisch, Vice President Public Policy Europe bei Meta, offenbar um ein Missverständnis gehandelt: Der Konzern sei als börsennotiertes Unternehmen verpflichtet, Geschäftsrisiken offenzulegen. Hier habe Meta die Unsicherheiten beim Datenverkehr zwischen der EU und den USA angeführt, da dieser das Geschäft in Europa gefährde. 

„Wir wollen, dass die Grundrechte der EU-Nutzer geschützt werden und wir wollen, dass das Internet weiterhin so funktioniert wie es gedacht war: ohne Reibungsverluste und in Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen – aber nicht durch Ländergrenzen eingeschränkt“, so Reinisch weiter.

Tesla: Die Bänder in Brandenburg stehen noch länger still

Der Produktionsstart in der Gigafactory in Grünheide verzögert sich weiter: Das Tesla-Werk habe das Genehmigungsverfahren noch nicht durchlaufen. Wie der zuständige Abteilungsleiter im brandenburgischen Umweltministerium, Axel Steffen, dem Handelsblatt zufolge erklärte, werde das Verfahren „noch einige Zeit in Anspruch nehmen“. Und selbst dann könne es noch Wochen dauern, bis die ersten Tesla-Fahrzeuge die Fabrik verlassen.

Für Tesla sind das alles andere als gute Nachrichten: Ursprünglich sollte die Produkte in Brandenburg Mitte 2021 beginnen, im Oktober visierte Elon Musk einen Produktionsstart vor Ende 2021 an. Der Tesla-Chef hatte sich immer wieder verärgert darüber gezeigt, dass das Genehmigungsverfahren für seine Fabrik in Deutschland so viel Zeit in Anspruch nimmt. Der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hatte deshalb eine Vereinfachung des Verfahrens für künftige Fälle ins Gespräch gebracht.

Telegram sperrt mehrere Hildmann-Kanäle

Deutsche Nutzer können nicht mehr auf mehrere Kanäle des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann zugreifen. Die Plattform hat die Kanäle nun auch in der Desktop-App gesperrt, berichtet Heise Online. Wer von Deutschland aus darauf zugreifen will, erhält nun den Hinweis: „Dieser Kanal kann nicht angezeigt werden, weil er gegen lokale Gesetze verstößt.“ 

Hintergrund für die Sperrung sei die Sorge von Telegram, aus den App-Stores von Apple und Google entfernt zu werden, weil Hildmann über seine Kanäle teilweise strafbare Inhalte verbreitet. Laut Josef Holnburger vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie seien sieben Kanäle betroffen.