Im Juli richtete die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschland enorme Schäden an, 183 Menschen starben. Damals gab es auch harsche Kritik an den Warnsystemen der Bundesrepublik. In betroffenen Gemeinden sei zu spät oder nicht ausreichend gewarnt worden. Aus Expertenkreisen war die Forderung nach Cell Broadcast zu hören. In Zukunft soll das besser laufen.
Am Freitag stimmte der Bundesrat einer Regierungsverordnung zum Cell Broadcast zu, wie der Spiegel berichtet. Die Bevölkerung soll damit mit Massennachrichten an Mobiltelefone gewarnt werden. Behörden können somit allen Mobilfunknutzern in einem bestimmten Gebiet Warnungen schicken. Diese kommen nicht nur auf Smartphones, sondern auch auf alten Handys oder ausländischen Nummern an. Für den Empfang der Nachrichten wird keine App oder Registrierung benötigt – und sie werden auch bei aktiviertem Ruhemodus angezeigt.
Für die neue Verordnung muss jedoch das Telekommunikationsgesetz geändert werden, denn mit Cell Broadcast kommen neue gesetzliche Pflichten für Mobilfunkbetreiber. Die Bundesnetzagentur legt derzeit die Anforderungen für die Anbindung an das Modulare Warnsystem des Bundes fest. Mit dem Start von Cell Broadcast in Deutschland rechnet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022. Die Kosten sollen sich auf etwa 40 Millionen Euro belaufen, für Wartung und Betrieb kommen auf die Mobilfunkbetreiber etwa eine Million Euro jährlich zu. Die Kosten trage aber der Bund.
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