Sonos-Klage: Google droht Importstopp seiner eigenen Geräte

Google darf womöglich seine eigenen Geräte bald nicht mehr in die USA importieren. Grund ist die Klage des Lautsprecher-Herstellers Sonos, der Google die Verletzung von Patenten in fünf Fällen vorwarf. Wie t3n.de berichtet, habe ein Richter der US-Handelsbehörde ITC nun die Vorwürfe bestätigt. Der Einfuhrstopp soll verschiedene Google-Geräte, unter anderem das Smartphone Pixel 4a, den Smart-Lautsprecher Nest Audio und die App YouTube Music betreffen. Bis der Importstopp aber in Kraft tritt, könnten noch Monate vergehen, da die Entscheidung des Richters von der gesamten ITC-Kommission bestätigt werden muss.

Dafür haben die Richterinnen und Richter der Kommission bis zum 13. Dezember Zeit. Anschließend hat US-Präsident Joe Biden ein finales Veto-Recht, um den Einfuhrstopp zu verhindern – dafür sind zwei weitere Monate Zeit eingeplant. Google Weihnachtsgeschäft sei also noch gefährdet, ein Einfuhrstopp dürfte das Geschäft in Zukunft aber deutlich belasten.

Der Suchmaschinen-Anbieter habe Medienberichten zufolge der Entscheidung widersprochen. Wie ein Sprecher erklärte, verwende Google keine Sonos-Technologie. Der Lautsprecher-Hersteller zeigte sich dagegen über die Entscheidung erfreut. Das Unternehmen hatte Anfang 2020 Klage gegen Google in dem Fall eingereicht. Der vorläufige Sieg ließ die Sonos-Aktie um rund zwölf Prozent steigen.

Patent-Strafe für Apple reduziert

Auch Apple muss sich mit einer Patent-Klage beschäftigen. Der iPhone-Konzern soll Patente von Optis zur LTE-Funktechnik verletzt haben und wurde verklagt. Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas legte die Strafe nun auf 300 Millionen US-Dollar fest, wie Heise Online berichtet. Der Richter hatte im April angeordnet, lediglich über Schadenersatz zu verhandeln – ursprünglich hatte die Jury des Gerichts entschieden, dass Apple 506 Millionen US-Dollar zahlen müsse. 

Apple hatte sich gegen die damalige Entscheidung zur Wehr gesetzt und vermutet hinter der klagenden PanOptis Patent Management einen sogenannten „Patent-Troll“. Das Unternehmen sei eine sogenannten Non-Praciticing Entity, hält also lediglich Patente, wendet sie aber nicht selbst an, sondern lizenziert sie Dritten. Auch gegen die jüngste Gerichtsentscheidung wolle Apple vorgehen.

Chip-Mangel zwingt Daimler in die Kurzarbeit

Daimler muss erneut Tausende Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken, nachdem die Produktion erst vor rund einer Woche wieder voll angelaufen war. Grund für die neuen Maßnahmen sei der Mangel an Halbleitern, berichtet der Spiegel. Vor allem das Bremer Mercedes-Werk sei betroffen, aber auch Mitarbeiter in Sindelfingen und Rastatt müssten in Kurzarbeit. Der Fertigungsstopp in Bremen gelte vorerst eine Woche.

Daimler muss unterdessen seine Autos, die aufgrund des Chip-Mangels nicht fertiggestellt werden können, zwischenparken. Dafür benötigt der Konzern mittlerweile auch externe Lagerflächen. Unter anderem lagere Daimler die halbfertigen Fahrzeuge auf dem stillgelegten Flugplatz in Ahlhorn bei Bremen zwischen.