Android-Rechtsstreit: Google schlägt Oracle

Der Softwarekonzern Oracle hatte Google wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen von dem Obersten US-Gerichtshof verklagt. Dieser hat in der milliardenschweren Klage nun für Google entschieden. Am Montag entschied der Supreme Court in Washington, dass Google keinen Rechtsverstoß begangen habe. Damit überstimmte der Supreme Court ein Urteil aus unterer Instanz. Für Google hätte ein anderer Ausgang durchaus empfindlich werden können: Oracle hatte neun Milliarden Dollar an Entschädigungszahlungen gefordert. Das Urteil sorgte für einen Kursanstieg der Alphabet-Aktie um drei Prozent, berichtet das Handelsblatt.

Oracle hatte geklagt, weil Google für Android etwa 11.000 Zeilen Code der Programmiersprache Java verwendet. Oracle hatte Java mit der Übernahme von Sun Microsystems im Jahr 2010 gekauft und warf Google einen „ungeheuerlichen Akt“ des Diebstahls vor. Der Rechtsstreit zog sich seit diesem Jahr. Google argumentierte stets, dass es für den reinen Computer-Code keinen Urheberschutz gebe. Zunächst hatte der zuständige Richter entschieden, dass Java-Schnittstellen grundsätzlich urheberrechtlich nicht schützbar sind, das Urteil wurde im Berufungsverfahren gekippt und nun durch den Supreme Court (mit sechs zu zwei Stimmen) nochmals gedreht.

Datenschutz-Kritik an Luca-App

Johannes Caspar, Datenschutzbeauftragter von Hamburg, hat Kritik an der Luca-App geäußert. Vor allem bemängelt er die Intransparenz und eine fehlende Datenschutzfolgenabschätzung. „Es geht darum, Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu erreichen. Ohne den Quellcode ist nicht einsehbar, wie eine Software funktioniert“, zitiert Golem aus einem Interview mit der Rheinischen Post.

Für eine datenschutzrechtliche Bewertung sei zudem eine Datenschutzfolgenabschätzung unerlässlich, diese wurde bisher aber noch nicht bekanntgegeben. „Unzweifelhaft müssen datenschutzrechtliche Dokumentationen vor der Inbetriebnahme erstellt und das Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen bekannt sein“, so Caspar. Grundsätzlich sehe Caspar keinen Widerspruch zwischen Datenschutz und einer digitalen Kontaktverfolgung. Es müsse nur richtig durchgeführt werden.

LG: Ehemals drittgrößter Smartphone-Hersteller steigt aus

2013 war LG hinter Samsung und Apple der drittgrößte Smartphone-Hersteller der Welt. 2020 verkaufte LG gerade noch 23 Millionen Smartphone weltweit – Samsung 256 Millionen. Deswegen und weil der Konzern seit Jahren Milliardenverluste mit der Sparte einfährt, hat sich LG nun entschieden, künftig keine Smartphones mehr zu produzieren. Bis Ende Juli soll die Stilllegung des „Geschäfts mit Mobiltelefonen“ abgeschlossen sein, so der Spiegel. In Zukunft sollen die Ressourcen vor allem auf Wachstumsfelder wie Elektromobilität und Robotertechnik konzentriert werden. Gespräche über einen Verkauf der Smartphone-Sparte waren vorher offenbar gescheitert.