Facebook und Co. sollen Hass und Hetze besser erkennen

Überraschender Vorstoß von Facebook-Chef Mark Zuckerberg: Im Vorfeld einer Anhörung im US-Kongress hat Zuckerberg eine Reform der Haftungsregeln für Online-Plattformen vorgeschlagen, wie der Spiegel berichtet. Facebook, Google und Twitter müssen sich am Donnerstag, dem 25. März vor dem US-Kongress verantworten. Inhaltlich gehe es vor allem um die wachsende Problematik der Desinformation im Netz. Die Internetkonzerne stehen in der Kritik, weil sie nicht ausreichend gegen Falschinformationen, Hass und Hetze auf den eigenen Plattformen vorgehen.

Unternehmen, so erklärt Mark Zuckerberg, sollen verpflichtet werden, Erkennungssysteme für rechtswidrige Inhalte zu betreiben. Man sollte die Plattformen nicht von ihrer Verantwortung freisprechen, so Zuckerberg. Sie sollten vielmehr „verpflichtet werden nachzuweisen, dass sie über Systeme verfügen, um rechtswidrige Inhalte zu identifizieren und zu entfernen“. Bislang werden Online-Netzwerke wie eben Facebook oder Twitter nicht für Veröffentlichungen ihrer Nutzer haftbar gemacht. So schreibt es die sogenannte Section 230 in den USA vor.

Falschinformationen in der Corona-Pandemie

Allerdings fügt Zuckerberg seinem Vorschlag eine Einschränkung hinzu: Wenn den Erkennungssystemen bestimmte Inhalte entgehen, sollten die Unternehmen dafür nicht haften. Plattformen mit täglich Milliarden von Beiträgen könnten unmöglich alle Beiträge überprüfen. Die Betreiber sollten allerdings der Größe der Plattform entsprechende, „angemessene Systeme“ haben.

Vor allem zuletzt in der Corona-Pandemie wurden Falschinformationen in großer Zahl über Facebook, Twitter und andere Netzwerke verbreitet. Die betonen zwar, dass sie dagegen vorgehen, bislang wird häufig aber vor allem auf die Community-Richtlinien verwiesen. Diese sollen die Unternehmen durchsetzen, schließlich schreiben diese vor, Fehlinformationen etwa über Impfstoffe zu kennzeichnen und zu entfernen. Aufgrund der Vielzahl der Beiträge ist dies manuell aber kaum vollumfänglich möglich.