Digitalsteuer soll in den Startlöchern stehen

Schon länger ist eine stärkere Besteuerung der großen Tech-Unternehmen wie Amazon, Google, Facebook und Co. in Planung, laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll eine entsprechende Lösung nun kurz bevorstehen. Die Erfolgsaussichten stehen dem SPD-Politiker zufolge gut, dass man bis zum Sommer eine globale Einigung erreichen könne.

„Jahrhundertreform“ Mitte des Jahres auf den Weg bringen

Die Chancen seien laut Scholz sehr groß, „dass wir Bewegung in die Sache bekommen“, wie er beim Stern zitiert wird. In gemeinsamen Gesprächen mit den EU-Kollegen konnte Einigkeit darüber erlangt werden, bis zum Sommer eine „Jahrhundertreform“ festzuzurren. Nachdem man lange Zeit global keinen Konsens für eine Mindestbesteuerung der großen Digitalkonzerne finden konnte, sollen sich nun die Präsidentschaften von G20 und G7 sowie die USA über eine baldige Lösung einig sein.

Eine angemessene Besteuerung der Unternehmen sei nicht nur fair, die Einnahmen würden auch dazu beitragen, die hohen Kosten der Coronakrise zu refinanzieren, so der Bundesfinanzminister weiter.

EU hält an eigener Lösung fest

Trotz einer möglichen zeitnahen Lösung auf globaler Ebene arbeitet die Europäische Union dennoch weiterhin parallel an einer EU-Digitalsteuer, die ab dem Jahr 2023 zusätzliche Einnahmen bringen soll. Während einer gemeinsamen Online-Sitzung zu Beginn der Woche wurden zusätzlich die Pläne für eine eigene europäische Bezahllösung bekräftigt. „Wir wollen das Bezahlen in Läden für Verbraucher überall leichter machen und Transaktionen im elektronischen Handel verfügbar, sicher und bequem machen“, betont EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis zu dem Vorhaben. Laut der Kommission ist der europäische Markt mit Blick auf die elektronischen Bezahllösungen zu zerstückelt – das wolle man ändern.