EU stellt Fahrplan für die „digitale Dekade“ auf

Noch in der vergangenen Woche richtete Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefinnen aus Dänemark, Estland und Finnland einen Appell an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Es benötige einen Aktionsplan für die Digitalisierung Europas. Diesen gibt es offenbar: Die EU-Kommission hat einen digitalen Kompass vorgestellt, der nicht nur Ziele für die „digitale Dekade“, sondern auch Vorgaben und Wege für einen erfolgreichen digitalen Wandel enthält. Die EU-Kommission zeigt sich dabei sehr ambitioniert.

Der digitale Kompass umfasst vier Kernpunkte: Menschen und Fachkräfte, digitale Infrastrukturen, digitaler Umbau der Unternehmen und die Digitalisierung öffentlicher Dienste. „Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Technologien und Kompetenzen sind, um zu arbeiten, zu lernen und am Leben teilzuhaben – und wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen die kommenden Jahre zu Europas digitaler Dekade machen, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können. Der digitale Kompass lässt uns eine klare Perspektive, wie wir das erreichen können“, erklärt Ursula von der Leyen.

Ziele des EU-Digital-Kompass

Der erste der vier Kernpunkte hat digital befähigte Bürgerinnen und Bürger und hoch qualifizierte digitale Fachkräfte zum Ziel. Konkret sollen 80 Prozent aller Erwachsenen bis 2030 über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen und die Zahl der IT-Spezialisten in der EU soll auf 20 Millionen steigen. Zur Infrastruktur heißt es, dass bis 2030 alle Haushalte in der EU ans Gigabit-Netz angeschlossen sein sollen, zudem sollen alle bevölkerten Gebiete mit 5G-Netzen versorgt werden. 20 Prozent der weltweiten Halbleiter-Produktion soll in der EU stattfinden. Zudem soll der erste Quantencomputer in diesem Zeitraum seinen Betrieb aufnehmen.

Drei von vier Unternehmen sollen Cloud Computing, Big Data und künstliche Intelligenz nutzen und über 90 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen sollen eine zumindest grundlegende digitale Intensität erreicht haben. Man wolle außerdem die Zahl der StartUp-Einhörner in der EU verdoppeln. Der öffentliche Dienst soll bis 2030 komplett online verfügbar sein. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen die elektronischen Patientenakten nutzen können und 80 Prozent davon eine digitale Ausweis-Lösung.

Klimaneutralität und Digitalgrundsätze

Das Programm soll auch zur Erreichung der Klimaziele beitragen. Spätestens 2030 sollen die 10.000 geplanten Rechenzentren, die vor allem für Cloud-Dienste verantwortlich zeichnen sollen, klimaneutral sein. Zudem werde ein Rahmen für Digitalgrundsätze geschaffen. Der universelle Zugang zu hochwertiger Konnektivität, zu digitalen Kompetenzen und zu fairen Online-Diensten soll darin festgelegt werden. „Ganz allgemein geht es darum, dass dieselben Rechte, die offline gelten, auch online uneingeschränkt ausgeübt werden können. Diese Grundsätze sollen in einer breiten gesellschaftlichen Debatte erörtert werden“, heißt es weiter.

So wird der Digital-Kompass finanziert

Bei dem Digital-Kompass gehe es nicht um Visionen für die Zukunft, sondern um einen festen Fahrplan, den EU und Mitgliedstaaten verfolgen wollen. Ehrgeizige Ziele seien aber nötig, „damit wir gemeinsam die europäische digitale Wende vollziehen können“, so Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager laut Heise. Die Mittel für die Umsetzung sollen aus dem Haushalt und aus dem Corona-Hilfsfonds kommen. Davon sind ohnehin 20 Prozent für Digitalprojekte vorgesehen. Zum Auftakt der Umsetzung gebe es nun zunächst den „Start einer langen Konsultationsreihe für ein klares digitales Programm“, so Vestager.