Spahn hört auf Kritik an der Handy-Ortung von Infizierten

Bei der Handy-Ortung von Infizierten des Coronavirus rudert Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) offenbar zurück. In der vergangenen Woche äußerte Spahn den Vorschlag, durch das Auslesen von Bewegungsdaten von Mobiltelefonen die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dieser Vorstoß sorgte allerdings für erhebliche Kritik. Sowohl SPD als auch FDP stellten sich gegen den Vorschlag, der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar sagte laut Handelsblatt: „Der derzeitige Handlungsdruck darf eine sorgfältige rationale Abwägung und Aufarbeitung der komplexen Fragestellungen nicht verhindern. Die Grundrechte und rechtsstaatlichen Verfahren haben ihre besondere Bedeutung gerade auch in Zeiten der Krise.“

Die zuständigen Gesundheitsbehörden sollten mit Hilfe von Handy-Standortdaten die Bewegungen von Corona-Kontaktpersonen verfolgen können. Das Tracking war Teil eines Gesetzes, dessen Entwurf am heutigen Montag beraten und im Laufe der Woche beschlossen werden soll. Das Gesetz soll dem Bund mehr Kompetenzen bei der Bekämpfung von Epidemien einräumen. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz begrüßte den Rückzieher von Gesundheitsminister Spahn: „Auf den Umstand, dass eine solche Auswertung rechtlich höchst umstritten und zudem auch wenig zielführend zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von Corona-Infektionen ist, hatten wir gemeinsam mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten wiederholt hingewiesen“.

Die Idee, Corona-Patienten zu tracken ist nicht neu. Das Robert-Koch-Institut arbeitet zusammen mit anderen Einrichtungen schon seit Anfang März an einer datenschutzkonformen Lösung. In Kürze wolle man ein „überzeugendes Konzept“ vorstellen, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. Auch dafür gab es von Datenschützern laute Kritik. Der ehemalige schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert äußerte, dass es für „Epidemie-Fußfesseln“ keine Rechtsgrundlage gebe. Diese wird es nun zunächst auch weiterhin nicht geben.

Disney+ startet in geringerer Qualität

Am Dienstag, dem 24. März startet Disney+ in Deutschland und weiteren europäischen Ländern. Fans von besonders hoher Bildqualität werden aber zunächst enttäuscht. Nachdem bereits Netflix und Amazon Prime Video bekannt gegeben hatten, dass sie die Qualität zunächst drosseln werden, um die Netzstabilität zu gewährleisten, wird auch Disney+ vorerst in reduzierter Qualität starten. Damit folgt der Streamingdienst den Vorgaben von EU-Kommissar Thierry Breton, der die Drosselung vorgeschlagen hatte, so Heise. Während Deutschland die gestiegene Datenlast offenbar gut schultern kann, haben andere Länder durchaus Probleme. In der Schweiz überlege man derzeit, Streaming-Angebote übergangsweise zu stoppen. In Frankreich wurde der Start von Disney+ auf Wunsch der Regierung auf den 7. April verschoben.

WHO startet Benachrichtigungsservice auf WhatsApp

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat einen Informationsservice auf WhatsApp gestartet. Darüber können sich Nutzer über die aktuelle Lage informieren. „Auch staatlichen Entscheidungsträgern werden so die aktuellsten Zahlen und Situationsberichte zur Coronavirus-Pandemie zur Verfügung gestellt“, schreibt Facebook in seinem Blog. Um den Service zu nutzen, muss man die Telefonnummer +41 79 893 1892 in den Kontakten speichern und eine WhatsApp-Nachricht mit „Hi“ an die Nummer schicken. Der Dienst reagiert automatisiert auf Nachrichten und werde täglich mit neuen Informationen aktualisiert, heißt es.