Bundeswehr verkauft Laptops – Raketenwerfer-Anleitung inklusive

Wenn der deutsche Staat ausrangierte Geräte, Fahrzeuge oder Ähnliches loswerden möchte, dann kann er sein Angebot freilich nicht einfach auf Ebay feilbieten. Die Verwertungsgesellschaft des Bundes (Vebeg) kümmert sich um den Verkauf der gebrauchten Ware, unter anderem über eine eigene Online-Plattform – „gewissermaßen ein Bundes-Ebay“, beschreibt die Süddeutsche den Marktplatz. Angeboten werden dort zum Beispiel Feldküchen, Laborgeräte oder sogar U-Boote. Und auch klassischen Bürobedarf wie Laptops mit Altersschwäche.

Im Jahr 2018 ersteigerte ein Förster aus Oberbayern vier Laptops – nicht mehr ganz leistungsfähig, aber robust. Auf einem der Geräte war noch das Betriebssystem installiert. Schon das sollte eigentlich vermieden werden, aber als der Förster auf gut Glück als Passwort den zuletzt verwendeten Benutzernamen eingab, konnte er sich auch noch einloggen. Und es wurde noch schlimmer: Direkt auf dem Startbildschirm fand sich die vollständige Betriebsanleitung des Raketenwerfers „Mars“, inklusive technischer Beschreibungen und Warnhinweisen.

Diese Betriebsanleitung gilt als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ (kurz: VS-NfD). Das bedeutet, so die Süddeutsche, dass „die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann“. Die Anleitung hat also nichts in den Händen von oberbayrischen Förstern verloren. Normalerweise müssten bei Laptops, auf denen Verschlusssachen gespeichert sind, die Festplatten ausgebaut und vernichtet werden. Laut Verteidigungsministerium seien die Laptops falsch kodiert gewesen, daher kam es zu dem Fehler.

Nachforschungen der Süddeutschen ergaben allerdings, dass dies kein Einzelfall ist und dass sich auf einem der Rechner sogar noch personenbezogene Daten befanden, nämlich Fotografien von Bundeswehrangehörigen. Der Förster gab dem Ministerium Bescheid und die Beamten leiteten einen Rückkauf des betroffenen Gerätes über die Vebeg ein. Die anderen drei Laptops behält der Förster.

Dorothee Bär für die Games-Förderung

Eigentlich hatte der Bund zugesichert, 50 Millionen Euro Fördergelder für die deutsche Videospielbranche bereitzustellen. Der Schritt wurde von der Branche, etwa dem Verband Game, sehr begrüßt. Nun aber große Verwirrung: Im Bundeshaushalt für das Jahr 2020 fehlt von den Mitteln jede Spur – sie wurden offenbar gestrichen. Game hat den Bundeshaushalt scharf kritisiert. Die langfristige Unterstützung durch die Bundesregierung sei notwendig, um international konkurrenzfähig zu werden. Das Verkehrsministerium will sich nach Spiegel-Informationen nicht äußern, in Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung, hat die Branche aber eine prominente Fürsprecherin. Gegenüber dem Spiegel versprach Bär, dass die Förderung im parlamentarischen Verfahren nachträglich festgeschrieben werden soll. „So etwas muss Priorität haben, gerade im Vergleich zu lediglich konsumptiven Ausgaben." Außerdem hält sie 50 Millionen zwar für einen guten Start, hält die Summe aber noch für ausbaufähig.

China zensiert deutsche Medien

China weitet offenbar die Blockierung deutscher Medien aus. Nachdem etwa die Tagesschau schon seit Ende Juni nicht mehr erreichbar war, meldeten nun auch die Süddeutsche Zeitung und die FAZ, dass sie in China nicht mehr aufrufbar seien. Auch Focus Online und Spiegel Online sind geblockt. Die Gründe sind unklar. Die Internetbehörde CAC äußert sich bislang nicht auf Anfragen. Möglicher Auslöser könnten aktuell die Massenproteste in Hongkong sein.