International agierende Plattformen eröffnen deutschen Händlern neue Absatzmöglichkeiten. Doch viele stellen sich beim Sprung ins kalte Wasser die Frage: Gilt dort plötzlich ausländisches Recht? Müssen meine Rechtstexte in Landessprache verfasst sein? Brauche ich noch einen Bachelor in schwedischem...
Zahlreiche AGB verwenden den Hinweis „Es gilt deutsches Recht.“ oder "Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht." Aber darf man diese Klauseln auch verwenden, wenn man sich als Online-Händler an ausländische Kunden richtet, die im eigenen Land vielleicht sogar günstigere...
Der Deutsche Bundestag hat am 14.06.2013 das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie beschlossen. Mit der Umsetzung der Richtlinie sind zahlreiche Neuerungen verbunden, die sich auch auf den Online-Handel auswirken. Insbesondere die Neukonzeption hinsichtlich des Widerrufsrechts, der...
Abmahnungen sind für Online-Händler frustrierend und meist kostenintensiv. Sind dann inhaltlich auch noch zu kurze Fristen oder sehr hohe Gebühren festzustellen, kommt bei vielen Händlern der Verdacht auf, dass es nicht in erster Linie um den fairen Wettbewerb geht, sondern darum, den Konkurrenten...
Jeder Online-Händler weiß, wie wichtig Rechtstexte im Online-Handel sind. Doch oftmals reichen die Texte allein nicht aus. So macht zum Beispiel eBay konkrete Vorgaben, was beim Einstellen der Rechtstexte beachtet werden muss. Eine Infografik vom Händlerbund fasst zusammen, was man beachten muss....
In unseren vorangegangenen Teilen haben wir bereits die Informationspflichten der Unternehmer und die Auskunftsrechte der Betroffenen beleuchtet. Da es der Datenschutzgrundverordnung, wie der Name schon sagt, besonders um den Schutz der Daten geht, sind auch die sonstigen Rechte der Betroffenen für...
Die Vergütung deutscher Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte ist zuletzt mit Inkrafttreten des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes im Jahr 2004 angepasst worden. Eine erneute Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung ist mit Rücksicht auf die gestiegenen Kosten und zur Teilhabe an der allgemeinen...
Der Marktplatz Amazon muss seine AGB in Österreich ändern. Dies ist die Folge einer Entscheidung des obersten Gerichtshofes in Österreich. Dieser erklärte gleich zwölf Klauseln in den AGB nach österreichischem Recht für unwirksam. Geklagt hatte der Verein für Konsumenteninformation. © Jonathan...
Rechtliche Streitigkeiten können sehr nervenaufreibend sein. Befindet man sich dazu noch in einem Gebiet, in dem man ohne fachkundige und durchsetzungsstarke Hilfe nicht weiter weiß, suchen die meisten Hilfe bei einem Rechtsanwalt. Die Kosten können hierfür abhängig vom Streitwert schnell...
Gute Nachrichten für alle, die ihre Produkte über die beiden Elektronikmärkte Media Markt und Saturn anbieten: Der Händlerbund hat die Rechtstexte für Saturn in den Rechtstexte-Editor integriert. Damit können Händlerinnen und Händler jetzt rechtssichere Texte für beide Plattformen direkt wie gewohnt...
Am 13. Juni 2014 tritt in Deutschland das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Deutsche Online-Händler können sich bereits seit einiger Zeit mit den neuen Regelungen vertraut machen. Aber wie sieht es in unseren Nachbarländern aus? Dort liegen die Gesetzgeber teilweise noch...
Fristen, Kosten, Stress und nicht zuletzt Recht: Abmahnungen vereinen viele Aspekte, auf die betroffene Empfänger so richtig Lust haben. Noch dazu werfen sie vor, etwas falsch gemacht zu haben. Das hört niemand gerne. Es handelt sich um ein Rechtsinstrument, das unangenehm daherkommt, so wie ein...
Die Meinungen zum Thema Abmahnungen sind geteilt: Einige Online-Händler finden sich schlicht und ergreifend damit ab, dass sie mit Abmahnungen im E-Commerce leben müssen. Andere hingegen geben auf und machen bei größeren finanziellen Engpässen die Schotten dicht. Aber es geht auch anders: Getreu dem...
Am 13. Juni 2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Für Online-Händler bricht eine arbeitsintensive Zeit an, denn der Shop muss in vielerlei Hinsicht überarbeitet werden. Aber warum gibt es dieses Gesetz überhaupt und was sind seine Ziele? Onlinehändler-News...
Dass sie (bewusst oder unbewusst) einen Fehler gemacht haben, sehen die meisten abgemahnten Online-Händler im Abmahnfall noch ein. Dass mit einem kleinen (und subjektiv als unbedeutend empfundenen) Fehler jedoch meist viele Hundert Euro zu zahlen sind, lässt viele am deutschen Rechtssystem zweifeln....
Wie Legal Tribune (LTO) berichtet , hat die Wettbewerbszentrale Easyjet verklagt. Am Donnerstag fällte das Oberlandesgericht Frankfurt nun das Urteil. Konkret ging es bei der Klage um eine Klausel in den AGB mit deutschen Kunden. Dort legte das Flugunternehmen fest, dass auf diese Verträge...
Am 20. Mai hat der Bundestag die größte Urheberrechtsreform der letzten 20 Jahre beschlossen. Dabei wurden die bereits im Jahr 2019 beschlossenen europäische Richtlinien umgesetzt. Die Urheberrechtsreform wurde notwendig, da der technische Fortschritt die Möglichkeit zur Verbreitung von Werken stark...
Dass sie (bewusst oder unbewusst) einen Fehler gemacht haben, sehen die meisten abgemahnten Online-Händler im Abmahnfall ein. Dass mit einem kleinen (und subjektiv als unbedeutend empfundenen) Fehler jedoch meist viele Hundert Euro zu zahlen sind, lässt viele am deutschen Rechtssystem zweifeln. Erst...
Wenn ein Design ohne Erlaubnis kopiert oder verwendet wird, bestehen rechtliche und technische Handlungsmöglichkeiten. Entscheidend ist, ob das Design durch Urheberrecht, Markenrecht oder andere Schutzrechte geschützt ist. Schnelles Handeln erhöht die Chancen, Schäden zu begrenzen und Inhalte...
Geschützte Motive dürfen grundsätzlich nur mit Zustimmung der Rechteinhaber verwendet werden. Auch bei kleinen Auflagen oder Geschenkartikeln liegt meist eine kommerzielle Nutzung vor, wenn die Herstellung im Rahmen eines bezahlten Auftrags erfolgt. Ohne Lizenz besteht ein Risiko für Abmahnungen und...
Mit Spannung und Eifer erwartete der Online-Handel den 13.06.2014 mit diesem Tag die größte rechtliche Umstellung seit Jahren. Nicht nur im Bereich des Widerrufsrechtes mussten sich Online-Händler auf viele neue Paragraphen einstellen. Tausende Online-Shops mussten nach dem Willen der...
Wir stellen unsere rechtssicheren AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung ab sofort für Händler auf der B2B-Plattform von Conrad bereit. Damit reduzieren wir den Aufwand für die Aktualisierung und Pflege von Rechtstexten und unterstützen Händlerinnen und Händler bei ihrem...
Der alte Kalenderspruch „Recht haben und recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge“, gilt auch in unserem heutigen Rechtsstaat weiter fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt bezieht Stellung, wie man sich aktiv gegen Hasspostings wehren muss, um gehört zu werden (Oberlandesgericht Frankfurt am Main,...
Plagiate oder Bilderklau. Das sind mögliche Schattenseiten eines Online-Marktplatzes, bei dem tagtäglich weltweit unzählige Waren über die virtuelle Ladentheke gehen. Durch das zum Schutz dieser Rechtsverletzungen bereitgestellte Programm „VeRI“ können solche Verstöße schnell und einfach gemeldet...
Die Audio-Rechte für die Übertragung der ersten und zweiten Bundesliga sowie des DFB-Pokals hat Amazon bereits. Schon bald könnten sogar die Live-Bilder folgen. Erste Anzeichen dafür gab es jetzt zumindest schon von Amazons Deutschland-Chef Ralf Kleber. Erst vor Kurzem konnte Amazon seine...