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Markenrecht

„Laut gegen Nazis“ lässt sich Nazi-Codes markenrechtlich schützen

Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ hat sich die Buchstabenkombination „VTR LND“ markenrechtlich schützen lassen. VTR LND steht für Vaterland und wird häufig von Rechtsextremen als Aufdruck auf Shirts verwendet. Der Verein kann so entsprechende Shops markenrechtlich abmahnen und verlangen, dass...

FAQ

Markenrecht und Produktkennzeichnung auf Amazon: Das ist zu beachten

Amazon hat erst kürzlich Händler:innen dazu ermahnt, die markenrechtlichen Vorgaben bezüglich Produkttitel einzuhalten . Die wichtigsten Fragen, zum Markenrecht auf Amazon, haben wir noch einmal zusammengefasst. Was passiert, wenn die markenrechtlichen Vorgaben auf Amazon nicht eingehalten werden?...

Abmahnmonitor

Achtung Abmahnfalle: Hierbei handelt es sich um eingetragene Marken

Eine markenrechtliche Abmahnung kommt schneller als man denkt, denn oft versteckt sich ein markenrechtlicher Schutz hinter Begriffen, von denen man es nicht erwartet. In diese Falle sind drei Online-Händler:innen diese Woche getappt. „Mensch ärgere dich nicht“ Wer mahnt ab? Schmidt Spiele GmbH Wie...

Finde den Fehler

Abmahnung wegen Markennennung und Testsieger-Angabe

In unserer Reihe „Finde den Fehler" stellen wir typische Fehler in Online-Shops vor, denn der Teufel steckt häufig im Detail. Dieser Beispielshop für Werkzeuge wurde gleich zweimal abgemahnt. Zum einen sorgte eine Produktbezeichnung für eine markenrechtliche Abmahnung, zum anderen gab es auch eine...

Verletzung der Markenrechte?

Ankerkraut verliert Namensstreit gegen Konkurrenten

Das Hamburger Gewürzunternehmen Ankerkraut musste vor Gericht eine herbe Niederlage einstecken. Geklagt hatte das Unternehmen gegen den Konkurrenten Hartkorn aus Rheinland-Pfalz wegen der Verletzung von Markenrechten. Nachdem die Hamburger in der ersten Instanz noch obsiegten, wies das...

In der Schweiz

Markenrechtsstreit: Apple will sich Bild eines Apfels schützen lassen

Das Logo des angebissenen Apfels ist schon längst von Apple markenrechtlich geschützt worden. Das geht dem Unternehmen jetzt allerdings nicht weit genug, es möchte nun in der Schweiz auch das Bild eines Apfels für weitere Bereiche schützen lassen. In dem aktuellen Streit geht es nicht um das...

Bundesgerichtshof zum Markenrecht

Dem Kölner Dom fehlt es an Unterscheidungskraft

Bereits im Oktober 2018 wollte die Hohe Domkirche zu Köln den Kölner Dom als Marke anmelden. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte diese Anmeldung im Dezember 2020 ab. Dagegen klagte die Hohe Domkirche und scheiterte zunächst vor dem Bundespatentgericht und nun auch im Beschwerdeverfahren vor...

Nach Insolvenz

Paukenschlag: Esprit-Markenrechte gehen an Deichmann

Große Überraschung auf dem Modemarkt: Deichmann hat die Markenrechte von Esprit nach dessen Insolvenz gekauft. Der Schuhhändler hat dabei die kompletten Markenrechte erworben, wolle sich aber auf die Schuhmarkenrechte von Esprit in Europa und den USA konzentrieren. Man glaube „an die vielseitige...

Puma siegt vor Gericht

Teure Abmahnung vermeiden: So streng ist das Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnungen können Händler:innen gerne mal mehrere Tausend Euro kosten. Dabei muss es sich nicht mal um eine absichtliche Fälschung handeln, ein zu ähnliches Design reicht schon aus, wie ein Fall vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Leichte Ähnlichkeit reicht aus Der...

Entscheidung des Bundesgerichtshof

Marke „Black Friday“ wird endgültig gelöscht

Seit Jahren gibt es einen Markenrechtsstreit bezüglich des Begriffes „Black Friday“. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diesen Streit nun endgültig beendet, indem er entschieden hat, dass der Streit nicht in die nächste Instanz geht und das Urteil des Kammergerichts somit rechtskräftig wird, wie...

Markenrecht: Auch Alltagsbegriffe können geschützt sein

Dass die Bedruckung eines T-Shirts mit „Adidas“ unzulässig ist, weil Markenrechte verletzt werden, dürfte jedem klar sein. Doch auch bei Begriffen, die auf den ersten Blick harmlos erscheinen, kann es schnell Ärger geben. So fiel ein Händler aus allen Wolken, als er eine Abmahnung wegen der...

Abmahnmonitor

Adidas mahnt Markenrechtsverstöße ab

Der Sportartikel-Hersteller Adidas mahnt Händler ab, die ein ähnliches Design wie das berühmte 3-Streifen-Design verwenden. Außerdem wurde eine Urheberrechtsverletzung abgemahnt und einem Händler von Kosmetikprodukten wurden gleich mehrere Abmahngründe zum Vorwurf gemacht. Die drei Streifen gehören...

Oberlandesgericht Düsseldorf

Verkauf bei Aldi verleiht Markenparfüm einen schlechten Ruf

Hersteller von Markenparfüm haben eine relativ konkrete Vorstellung davon, wie die Produkte angeboten und verkauft werden sollen. Nur Händler:innen, die diese Voraussetzungen erfüllen, werden mit der Ware beliefert. Dazu gehören in der Regel Kaufhäuser mit eigener Parfümabteilung und Parfümerien....

Streit um runde Ecken

Gericht befasst sich mit dem Markenschutz von Spüllappen

Jeder von uns hatte sie mindestens einmal am Tag in der Hand: Die Rede ist von Spüllappen. Es gibt sie in unterschiedlichen Farben und Größen, mal nachhaltig zum Waschen, mal als Wegwerfprodukt. Mal mit eckigen Ecken und mal abgerundet – doch Stopp! Das mit den abgerundeten Ecken… Das wäre doch...

Finde den Fehler

Versandangabe und Markennennung sorgen für Abmahngefahr

In unserer Reihe „Finde den Fehler“ stellen wir typische Fehler in Online-Shops vor, denn der Teufel steckt häufig im Detail. Auch wenn sie im Alltag oft als Gattungsbegriff genutzt werden, sorgen einige Begriffe schnell für eine Abmahnung, da es sich um Markenbegriffe handelt. Wird der Begriff...

Finde den Fehler

Versandangabe und Markennennung sorgen für Abmahngefahr

In unserer Reihe „Finde den Fehler“ stellen wir typische Fehler in Online-Shops vor, denn der Teufel steckt häufig im Detail. Auch wenn sie im Alltag oft als Gattungsbegriff genutzt werden, sorgen einige Begriffe schnell für eine Abmahnung, da es sich um Markenbegriffe handelt. Wird der Begriff...

Spielzeugkette: Erhält Toys'R'Us noch eine Chance?

Die Spielzeugkette Toys'R'Us stand kurz vor dem Ende. Doch wie es scheint, gibt es wohl doch noch Hoffnung für das Unternehmen – neuesten Meldungen zufolge sollen zumindest die Markenrechte erhalten bleiben. © JHVEPhoto / Shutterstock.com Vor fast genau einem Jahr – im September 2017 – musste die...

Amazon-Suchergebnisse können Markenrechte verletzen

In den letzten Jahren wurde es immer wieder kontrovers diskutiert: Ist das Buchen eines markenrechtlich geschützten Begriffes beim sog. „keyword advertising“ (wie zum Beispiel im AdWords-Programm von Google) zulässig oder nicht? Das Oberlandesgericht München nahm zu einer weiteren Detailfrage...

OLG Frankfurt a.M.

Marke auf Retro-Blechschild: Hinweis auf fehlende Lizenz ist keine Irreführung

Nostalgische Blechschilder erfreuen sich hier und da großer Beliebtheit. Häufig werden darauf in Anspielung auf vergangene Zeiten Zeichen dargestellt, die markenrechtlichen Schutz genießen – so auch im Hinblick auf das Angebot der beiden Parteien, deren Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht...

Rechtliche Fallstricke im Online-Handel

Die fünf schlimmsten Abmahnfallen

Das Wettbewerbsrecht kennt zahlreiche Gründe, weswegen eine Abmahnung ausgesprochen werden darf, doch auch das Urheber- und Markenrecht können zum Problem für Händler:innen werden. Die fünf schlimmsten Abmahnfallen haben wir für euch zusammengefasst. 1. Abmahnungen im Markenrecht Jede Abmahnung ist...

Abmahnmonitor

2.300 Euro Abmahnkosten: Dieser Ausdruck ist markenrechtlich geschützt

Immer wieder sorgen markenrechtliche Abmahnungen für hohe Kosten bei Online-Händler:innen. So wurde auch in dieser Woche ein Bekleidungs-Händler abgemahnt. Durch den Schadensersatz kamen hier über 2.000 Euro zusammen. Markenrechtsverletzung „SCHIETWETTER“ Wer mahnt ab? Michael Heinen Holding GmbH...

Abmahnmonitor

„Duftzwillinge“ sorgen für Abmahnung

Online-Händler:innen müssen viele Regeln beachten, wenn sie nicht von einem Mitbewerber abgemahnt werden wollen. In dieser Woche traf es Händlerinnen und Händler von Insektenschutzmittel, Klemmbausteinen und Parfum. Missachtung der Preisangabenverordnung Wer mahnt ab? Verband Sozialer Wettbewerb Wie...

Markenrechtsstreit

Apple darf sich nun doch das Apfel Bild schützen lassen

Apple versuchte seit einiger Zeit, sich ein Foto eines Apfels in der Schweiz markenrechtlich schützen zu lassen. Nachdem das Institut für geistiges Eigentum (IGE) den Antrag des Unternehmens ablehnte, bekam es nun vor dem Schweizer Bundesverwaltungsgericht recht, wie Heise berichtete. Bereits im...

Top-Themen: Reuter plant Schadensersatzklage gegen COR, Rocket Internet verkauft Beteiligungen an Just Eat, DHL-Paket vier Jahre unterwegs, Amazon-Suchergebnisse können Markenrechte verletzen

Wichtige Themen des heutigen Tages: Der Online-Händler Reuter möchte den Möbelhersteller COR auf Schadensersatz verklagen. Außerdem: Rocket Internet trennt sich von einigen Beteiligungen und verkauft sie an einen Konkurrenten, ein DHL-Paket war besonders lange unterwegs und Amazon-Suchergebnisse...

Abmahnung bekommen?

Markeneintragung „Webinar“ – Was steckt dahinter? (Update)

Das Wort Webinar ist als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Der Name soll für für Dienstleistungen wie „Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen“ geschützt sein. Inhaber ist ein gewisser Mark Keller aus Kuala Lumpur, Malaysia....