Google droht höchste DMA-Strafe aller Zeiten

Die Europäische Union könnte Google in nächster Zeit mit einer Strafe im hohen dreistelligen Millionenbereich belegen. In dem Verfahren, das Medienberichten zufolge kurz vor dem Abschluss stehe, geht es um einen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA). Wie der Spiegel unter Berufung auf das Manager Magazin berichtet, drohe Google damit die höchste Strafe, die die EU wegen eines DMA-Verstoßes jemals verhängt hat.

Google hat seine Suche bereits umgebaut – zum Nachteil der Nutzer:innen

Die EU-Kommission sieht die Strafe aber offenbar nicht als alleinige Maßnahme in dem Fall. Sie führte zusätzlich Gespräche mit Google über eine Einhaltung der Vorschriften. Mit der Geldstrafe an sich sei das Problem für Unternehmen und die Bürger:innen nicht gelöst, hieß es von der Kommission.

Google selbst zeigte sich offenbar zumindest im Ansatz einsichtig: Das Unternehmen erklärte sich bestrebt, die Untersuchung der EU zum Abschluss zu bringen. Die Suchfunktion habe Google bereits entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen bereits geändert – dies habe jedoch zu einer Verschlechterung für die Nutzer:innen geführt, argumentiert Google.

Google darf seine Dienste nicht bevorzugen

In dem Verfahren geht es um den Vorwurf, dass Google seine eigenen Dienste in seiner Online-Suche bevorzuge. Marktteilnehmer wie Google haben allerdings durch ihre marktbeherrschende Stellung besondere Pflichten, Wettbewerb zuzulassen. Auch Apple und Meta hatten bereits Strafen von der EU-Kommission in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro erhalten.

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