Teure Abmahnung vermeiden: So streng ist das Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnungen können Händler:innen gerne mal mehrere Tausend Euro kosten. Dabei muss es sich nicht mal um eine absichtliche Fälschung handeln, ein zu ähnliches Design reicht schon aus, wie ein Fall vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. 

Leichte Ähnlichkeit reicht aus

Der Sneaker-Hersteller Puma hat sein Streifen-Design schützen lassen. Dabei heißt es: ein von links unten nach rechts oben ansteigender, sich verjüngender Streifen auf der Seite von Sneakern, genießt Markenschutz. 

Eher rudimentäre Ähnlichkeit mit den Schuhen von Puma hatten die Sneaker eines spanischen Sportschuhherstellers. Statt eines großen Streifens befanden sich drei kleinere Streifen auf dem Schuh. Für das Oberlandesgericht Düsseldorf reichte das allerdings bereits aus, um den Markenrechtsverstoß zu begründen. Auch wenn es sich um keine exakte Kopie handelt, reicht eine Ähnlichkeit schon aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, wie beck-aktuell berichtete. 

Was bedeutet das für Händler:innen?

Immer wieder werden Händler:innen wegen markenrechtlicher Verstöße abgemahnt. Der Fall vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt, wie einfach ein Markenrechtsverstoß vorliegt. Händler:innen sollten vor dem Verkauf ganz genau prüfen, ob Designs, Begriffe, Namen oder Slogans bereits markenrechtlich geschützt sind. Auch wenn sie nicht selbst Hersteller sind, sind sie dafür verantwortlich, wenn Ware verkauft wird, die gegen das Markenrecht verstößt. 
Wer selbst Hersteller ist, sollte außerdem darüber nachdenken, seine Produkte markenrechtlich schützen zu lassen, um Nachahmungen von der Konkurrenz zu vermeiden. 

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