Warum „OPENAI“ keine eintragungsfähige Marke ist

Der Begriff „OPENAI“ ist als Unionsmarke für Software und digitale Dienste nicht eintragungsfähig. Das hat das EuG entschieden und damit eine Klage von OpenAI gegen die Zurückweisung durch das EUIPO abgewiesen (Urteil vom 15.07.2026, Aktenezeichen: T-555/25).

Der bekannte KI-Anbieter aus den USA hatte die Eintragung der Wortmarke OPENAI für Software, digitale Dienste und Identitätsprüfungen beantragt. Das EUIPO lehnte ab, da das Zeichen nicht unterscheidungskräftig und rein beschreibend sei. Dagegen zog OpenAI vor Gericht.

Beschreibend statt Fantasiebegriff

Das EuG bestätigte die Entscheidung des Amts. Die maßgeblichen Verkehrskreise erkennen „open“ und „AI“ als geläufige englische Begriffe: „open“ stehe im IT-Kontext für frei zugänglich, uneingeschränkt oder transparent, „AI“ für künstliche Intelligenz. In der Kombination beschreibe „OPENAI“ somit zugängliche oder offene KI – und werde gerade nicht als Fantasiewort wahrgenommen. Das Zeichen weise damit unmittelbar auf Art, Zweck und Ziel der beanspruchten Software und Dienste hin. Für eine Zurückweisung genüge es bereits, wenn ein Zeichen in einer seiner möglichen Bedeutungen beschreibend sei.

Bekanntheit ohne Bedeutung für Beschreibungscharakter

Das Gericht stellte klar, dass die Bekanntheit eines Zeichens bei der Prüfung des beschreibenden Charakters keine Rolle spiele. Relevanz könne sie allenfalls bei der Frage einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft entfalten. Auch frühere Markeneintragungen in der EU oder in Drittstaaten entfalteten keine Bindungswirkung, da das Unionsmarkenrecht autonom anzuwenden sei. Da das Zeichen bereits als beschreibend eingestuft wurde, ließ das EuG die Frage einer fehlenden originären Unterscheidungskraft offen.

Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

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