Gericht verbietet Aldi rote Schokoladenkugeln – Lindt siegt teilweise

Im langjährigen Markenrechtsstreit zwischen dem Schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli und dem Discounter Aldi Suisse hat das Handelsgericht des Kantons Aargau ein erstes Urteil gesprochen – mit einem gemischten Ergebnis für beide Seiten.

Der Kern des Streits: Lindts weltbekannte Lindor-Kugeln, verpackt im charakteristischen Doppelwickler, sollen durch Aldis Eigenmarke „Moser Roth" in unlauterer Weise imitiert worden sein. Das Gericht gab Lindt für eine der beanstandeten Produktvarianten recht. Die roten „Moser Roth"-Kugeln müssen vom Markt – Aldi Suisse ist verpflichtet, deren Vertrieb in der Schweiz einzustellen.

Bereits in einem älteren Verfahren, hat Lindt gewonnen. Damals wurde der Fall aber in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt.

Unnötige Anlehnung an das Lindt-Produkt

Das Gericht sah in der Kombination aus metallischem Rotton, goldenen Verzierungen und rundem Logo-Layout eine „unnötige Anlehnung" im Sinne des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Obwohl die eingewickelte Kugelform als Gemeingut gilt, sei der Gesamteindruck der roten Aldi-Kugeln geeignet, bei Konsumentinnen und Konsumenten Assoziationen zu Lindt zu wecken.

Dabei betonte das Gericht, dass Aldi keine sachliche Rechtfertigung für die gewählte Gestaltung vorweisen konnte. Es wäre dem Unternehmen zumutbar gewesen, mit einem größeren visuellen Abstand zu den Lindt-Originalen zu arbeiten. Zusätzlich wurde Aldi verpflichtet, Auskunft über verkaufte Stückzahlen und erzielte Umsätze der roten Kugeln zu erteilen – als Grundlage für eine mögliche Schadensersatzforderung.

Andere Varianten bleiben erlaubt

Für die übrigen Aldi-Produkte wies das Gericht die Klage ab. Die blauen „Feinen Schokoladenkugeln" sowie die gesamte „Délice"-Serie – in Braun, Weiß, Gelb und Pink – bleiben weiterhin im Sortiment. Das Gericht befand, dass der gestalterische Abstand zu den entsprechenden Lindor-Varianten in diesen Fällen ausreichend groß sei. Aldi hatte argumentiert, sämtliche Produkte seien bereits seit 2016 Teil des Sortiments.

Bei dem vorliegenden Entscheid handelt es sich um einen Teilentscheid, der noch nicht rechtskräftig ist. Beide Parteien können das Urteil ans Bundesgericht weiterziehen.

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