Keine Markenverletzung: Schokoladenbär von Lindt darf in den Regalen bleiben

Es ist wirklich erstaunlich: Ein harmloser kleiner Teddybär beschäftigte seit mehreren Jahren die deutschen Gerichte. Nachdem das Unternehmen Lindt bereits rechtlichen Ärger aufgrund seines Lindt-Goldhasens hatte, ging das Verfahren um den Lindt-Teddybär nun positiv für das Unternehmen aus.

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Dass es auch in der Süßwarenbranche ums „big bussiness“ geht, zeigte der Fruchtgummihersteller Haribo. Bereits vor mehreren Jahren schwebte der Firma Lindt, die für die Herstellung von Schokoladenprodukten wie dem Lindt-Goldhasen bekannt ist, ein Schreiben ins Haus. Der Vertrieb der in Goldfolie eingewickelten Schokoladenfiguren in Bärenform sei eine Markenverletzung der von Haribo geschützten Gummibärchenform. Der weitere Verkauf sei zu unterlassen und Bestände im schlimmsten Fall sogar zu vernichten… (!). Haribo befürchtete, Verbraucher könnten den beliebten Goldbären mit dem Lindt-Bärchen verwechseln.

Urteil der Richter: Keine Markenverletzung

Mitnichten, so das klare Fazit der Richter. Nachdem sich die beiden Parteien durch mehrere Instanzen geklagt hatten, sprachen die Karlsruher Richter ein Urteil zugunsten von Lindt aus. Die mit einem roten Halsband versehene Schokoladenfigur in Bärenform von Lindt verletzt weder die Goldbären-Marken von Haribo, noch stellt die Benutzung der Form eine unlautere Nachahmung des Fruchtgummiproduktes dar (Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14).

Zwar sind die sich gegenüberstehenden Haribo-Goldbären und der Lindt Schokoladenbär sehr ähnlich. Die Gefahr einer Verwechslung oder gedanklichen Verknüpfung sehen die Richter jedoch nicht.

Für Lindt wäre das Urteil des Bundesgerichtshofes aus der letzten Woche kurz vor der Weihnachtszeit sicherlich einer Katstrophe gleichgekommen. Die Produktion der Süßigkeiten fängt schon in den Sommermonaten an, um den großen Bedarf zu decken. Nun kann Lindt seine Goldbären wieder pünktlich zur Vorweihnachtszeit in die Regale der Supermärkte bringen.