OLG München verbietet Amazons Dash-Button

Amazon muss seinen Dash-Button in Deutschland vom Markt nehmen. Wie das ZDF berichtet, ist Amazon am Donnerstagnachmittag vor dem OLG München gescheitert. Das Unternehmen war gegen ein Urteil des Landgerichts München in Berufung gegangen, nachdem dieses den Dash-Button als rechtswidrig einstufte. Die Richter urteilten demnach, dass die kleinen, aufklebbaren Knöpfe gegen die Gesetze für den Online-Handel verstoßen, weil klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlen.

Die Richter am OLG München schlossen sich dieser Ansicht an: Amazon muss seine Dash-Buttons nun vom Markt nehmen – dem Unternehmen ist es untersagt, Waschmittel und ähnliche Produkte in Deutschland weiterhin über die Bestellknöpfe zu verkaufen.

Rechtssicherheit schon länger umstritten

Die Amazon Dash-Buttons sollen Kunden schon seit einigen Jahren das Leben erleichtern: Die kleinen Geräte können im Haushalt verteilt werden und bei Bedarf können mit nur einem Knopfdruck Bestellungen durchgeführt werden. Die Buttons sind vor allem für Dinge des täglichen Bedarfs gedacht: Toilettenpapier, Waschmittel oder Tierfutter – bemerkt der Kunde, dass der Vorrat zur Neige geht, kann mit nur einem Knopfdruck ohne lästiges Füllen von Warenkörben Nachschub geordert werden.

Bereits seit Längerem wurde diskutiert, dass die Dash-Buttons nicht zulässig sein dürften, denn: Online-Händler müssen dem Kunden zwingend vor Vertragsabschluss alle wesentlichen Vertragsinformationen zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören zum Beispiel der Grundpreis, die Steuern und die Nettofüllmenge.

Verbraucherzentrale klagte

Beim Dash-Button werden diese Informationen aber eben nicht zur Verfügung gestellt: Über den Dash-Button lässt sich zwar stets nur ein voreingestelltes Produkt bestellen, die genauen Informationen zu dieser Ware können sich aber verändern. Will der Kunde vor der Bestellung wissen, wie die gerade geltenden Konditionen sind, so muss er einen Blick in die dazugehörige App werfen. Oder aber er betätigt den Button und bekommt diese Informationen in der Bestellbestätigung. Letztere Variante ist im Grunde genommen die Art und Weise des Shoppens, die Amazon vermarktet. Dem Kunden soll gerade nicht die Last auferlegt werden, Details zu lesen. Er soll ganz einfach ohne großes Nachdenken – also im Blindflug – mit einem Knopfdruck bestellen.

Das sah auch die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen als rechtswidrig an und verklagte Amazon zunächst vor dem Landgericht München. Wie aus der hauseigenen Meldung hervorgeht, schloss sich das Landgericht München der Meinung der Verbraucherschützer an.

Berufung vor dem Oberlandesgericht scheitert

Amazon ist laut der Leipziger Volkszeitung vor dem Oberlandesgericht München gegen das Urteil in Berufung gegangen. Das Unternehmen selbst hält die Buttons naturgemäß für gesetzeskonform. Die Kunden sollen doch selbst entscheiden dürfen, wie sie einkaufen wollen, heißt es in der LVZ. Das sahen die Richter in München aber offenbar anders