Rechter Online-Shop verliert Recht an eigenem Namen

Der Verein Laut gegen Nazis e.V. und die Werbeagentur Jung von Matt haben sich den Namen „Druck 18“ markenrechtlich schützen lassen. Erklärtes Ziel dieses juristischen Schrittes ist es, dem bisherigen Betreiber des gleichnamigen Online-Shops die gewerbliche Nutzung der Marke zu untersagen.

Der Online-Shop Druck 18 gilt als reichweitenstarker Vertriebskanal der rechten Szene und hat nach Angaben der Bundesregierung Verbindungen zu verschiedenen rechtsextremistischen Gruppierungen.

Konsequenzen der markenrechtlichen Eintragung

„Wir haben keine Lust mehr, tatenlos zuzusehen, wie Nazis ihre Codes frei über den digitalen Ladentisch verkaufen. Deshalb widmen wir uns genau den Stellen, an denen rechte Strukturen oft übersehen werden“, kommentiert Jörn Menge, Gründer der Initiative Laut gegen Nazis e.V.

Mit der markenrechtlichen Eintragung richte man sich gezielt gegen den Verkauf von Produkten „mit rassistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Inhalten“. Und: „Wer mit rechtem Hass Geld verdient, muss mit Gegenwind rechnen“, so Menge weiter.

Scharfe Konsequenzen für markenrechtliche Verstöße

In Folge der markenrechtlichen Eintragung sind die neuen Inhaber der Markenrechte in der Lage, anderen Unternehmen die kommerzielle Nutzung des Namens zu verbieten. Verstöße können mit empfindlichen Strafen geahndet werden – neben Abmahnungen und Schadensersatzforderungen drohen etwa auch Unterlassungsklagen oder gar strafrechtliche Konsequenzen. Dies betrifft nicht nur den Shop-Namen an sich, sondern beispielsweise auch die URL. In welchem Rahmen die Eigner ihre neue Marke künftig nutzen werden, bleibt abzuwarten.

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