Lieferverzug: Muss der Händler die Rücksendekosten tragen?

In unserer Reihe „Dreist oder berechtigt?“ nehmen wir Forderungen und Fragen von Verbraucher:innen, der Kundschaft und Beschäftigten unter die Lupe.

In dieser Woche geht es wieder um einen Fall auf Ebay: Ein Kunde bestellt bei einem Händler Ersatzteile. Aufgrund von Engpässen verzögert sich die Lieferung um ein paar Tage. Der Kunde besorgt sich die Teile daher woanders und informiert den Händler darüber. Der Händler meint daraufhin, dass der Kunde gern von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann. Gesagt, getan: Der Kunde eröffnet bei Ebay die Rückgabe und gibt an, kein Interesse an dem Produkt zu haben. Kurz darauf bricht er die Rückgabe aber ab und startet sie erneut. Diesmal gibt er an, das Produkt sei nicht, wie beschrieben. Offenbar will er sich die Rücksendekosten sparen. Er fühlt sich auch im Recht. Schließlich ist es nicht seine Schuld, dass die Ware später als versprochen ankam. Zu Recht?

Grundsatz: Über die Verbindlichkeit von Lieferzeitangaben

Online-Shops sind nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, stets eine Lieferzeit anzugeben. Wer mit besonders kurzen Lieferzeiten wirbt, diese aber regelmäßig nicht einhalten kann, riskiert eine Abmahnung wegen Irreführung.

Wichtig ist jedoch: Lieferzeitangaben sind gegenüber der Kundschaft nicht bindend in dem Sinne, dass bei Überschreitung automatisch Schadensersatz- oder Rücktrittsansprüche entstehen. Ein verspäteter Zugang der Ware berechtigt also weder zum Rücktritt noch zum Schadensersatz.

Fazit: Kostenübernahme ist Kulanzsache

Kommt die Ware einige Tage später an, ist das zwar ärgerlich, rechtliche Ansprüche ergeben sich daraus aber nicht. Der Kunde kann lediglich sein Widerrufsrecht ausüben – und dabei gelten die Kostenregelungen, die der Händler hierfür vorgesehen hat.

Ob der Händler abweichend davon freiwillig die Rücksendekosten übernimmt, liegt allein in seiner Entscheidung. Unfair ist es jedenfalls, wenn ein Kunde auf Plattformen wie Ebay bewusst einen falschen Rücksendegrund auswählt, nur um sich die Kosten zu sparen. Er handelt damit im Sinne dieses Formats dreist.

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