Was tun, wenn die Täter in einem Drittstaat sitzen?
Auch bei Anbietern in beispielsweise Fernost bestehen Handlungsmöglichkeiten, selbst wenn eine direkte Rechtsdurchsetzung schwierig ist. Wichtig ist es, indirekte Hebel zu nutzen.
Mögliche Maßnahmen:
- Meldung an Verkaufsplattformen mit Verweis auf Schutzrechte
- Antrag auf Löschung oder Sperrung der Angebote
- Einschaltung von Zollbehörden bei Produktimporten
- Nutzung internationaler Markenregistrierungen
- Antrag auf Entfernung aus Suchmaschinen
In der Praxis ist die Zusammenarbeit mit Plattformen und Suchmaschinen oft effektiver als ein Gerichtsverfahren im Ausland.
Keine Lust auf langes lesen? Das Wichtigste gibt es in unserem Reel.
Kann man Google-Suchergebnisse bei Design-Diebstahl entfernen lassen?
Ja, rechtsverletzende Inhalte können aus den Suchergebnissen entfernt werden. Dafür kann eine Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht werden. Nach erfolgreicher Prüfung werden die betroffenen URLs aus dem Index entfernt.
Vorgehensweise bei Suchmaschinen:
- Meldung über ein Formular für Urheberrechtsverletzungen
- Nachweis der eigenen Rechte
- Angabe der exakten URLs
- Dokumentation der Rechtsverletzung
Die Entfernung betrifft die Sichtbarkeit in den Suchergebnissen, nicht zwingend die ursprüngliche Website. Dadurch kann jedoch die Reichweite erheblich reduziert werden.
Welche Rolle spielt der Zoll bei Produktfälschungen?
Bei physischen Produktkopien kann ein Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt werden. Der Zoll kann verdächtige Waren stoppen, wenn ein eingetragenes Schutzrecht besteht.
Voraussetzungen:
- Eingetragene Marke oder eingetragenes Design
- Antrag auf Tätigwerden bei den Zollbehörden
- Nachweis der Schutzrechtsinhaberschaft
Dies ist besonders effektiv bei Importen aus Drittstaaten.
Lohnt sich eine internationale Marken- oder Designanmeldung?
Ja, bei internationalem Vertrieb ist eine internationale Anmeldung sinnvoll. Sie erleichtert die Rechtsdurchsetzung gegen Nachahmer im Ausland erheblich.
Mögliche Schutzsysteme:
- Internationale Markenregistrierung über das Madrider System
- Gemeinschaftsgeschmacksmuster für die EU
- Nationale Schutzrechte in wichtigen Absatzmärkten
Eine strategische Schutzrechtsplanung reduziert langfristig das Risiko von Design-Diebstahl.
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