Bestellt, aber nicht auf Lager: Muss der Händler trotzdem liefern?

In unserer Reihe „Dreist oder berechtigt?“ nehmen wir Forderungen und Fragen von Verbraucher:innen, der Kundschaft und Beschäftigten unter die Lupe.

In dieser Woche geht es um Ware, die nicht auf Lager ist: Eine Käuferin bestellt ein Messerset. Sie kann den Bestellvorgang wie üblich durchlaufen. Kurz danach erhält sie eine E-Mail mit der Nachricht, dass die Bestellung storniert werde, da die Ware auf absehbare Zeit nicht auf Lager sei. Dies stünde auch so in der Produktbeschreibung. Die Kundin schaut noch mal nach und tatsächlich steht ein entsprechender Hinweis in der Beschreibung. Gleichzeitig ist aber auch die übliche Lieferzeit von drei bis fünf Tagen angegeben. Außerdem kommt laut AGB der Vertrag direkt zustande. Die Kundin will die Stornierung also nicht akzeptieren und setzt dem Händler eine Frist zur Lieferung. Im Zweifel muss der Händler die Ware eben woanders bestellen. Hat sie recht?

Grundsatz: Kaufbare Waren sind verfügbar

Es ist üblich, dass Waren gelegentlich nicht sofort lieferbar sind. Viele Händler:innen ziehen es vor, solche Produkte dennoch zu listen, um das Sortiment zu präsentieren. Dies birgt jedoch das Risiko verbindlicher Bestellungen ohne gesicherte Verfügbarkeit. Insbesondere problematisch wird dies, wenn Lieferzeiten unklar sind, wie etwa „bald verfügbar“. Rechtlich sind solche Angaben unzulässig (OLG München, Aktenzeichen: 29 W 35/14). Händler:innen sollten daher die Bestellfunktion deaktivieren, bis die Ware verfügbar ist oder die Lieferzeit genau angeben können.

Ist schon klar, wann das Produkt wieder lieferbar ist, kann einfach die Lieferzeit angepasst werden. Doch Vorsicht: Eine zu lange Lieferzeit für alltägliche Produkte kann wiederum zu Abmahnungen führen.

Fazit: Kundin darf auf Kaufvertrag pochen

Was aber bedeutet das für unseren Fall? Die Kundin konnte den Bestellprozess durchlaufen, wodurch der Kaufvertrag geschlossen wurde. Dass in der Produktbeschreibung stand, dass die Ware nicht verfügbar ist, ist irrelevant: Ausschlaggebend ist hier die Angabe der Lieferzeit und der Umstand, dass die Ware überhaupt bestellbar war. Der Händler hat sich nun also zur Lieferung verpflichtet und muss im Zweifel die Ware woanders beschaffen. Kann er die Frist, die durch die Kundin gesetzt wurde, nicht einhalten, so kann die Kundin vom Vertrag zurücktreten, was aber wiederum zu Ersatzansprüchen aufseiten der Kundin führen kann. In jedem Fall ist sie hier im Recht.

Praxistipp: Klarheit schaffen

Um solchen Ärger vorzubeugen, sollten Händler:innen in Fällen nicht-verfügbarer Ware ein paar Punkte beachten:

• Lieferzeit klar angeben: Es ist gesetzlich vorgeschrieben, Lieferzeiten präzise anzugeben, besonders wenn Produkte nur vorübergehend nicht verfügbar sind. Unklare Angaben wie „bald verfügbar“ sollten vermieden werden.
• Transparente Kommunikation: Wenn ein Produkt nicht verfügbar ist, sollte dies deutlich auf der Produktseite gekennzeichnet werden. Es ist auch ratsam, eine Option zur Benachrichtigung bei Verfügbarkeit anzubieten.
• Technische Vorkehrungen treffen: Produkte, die dauerhaft nicht verfügbar sind, sollten auf der Website nicht auswählbar sein, um Verwirrung und potenzielle Irreführung der Kunden zu vermeiden.

Mehr zur Umsetzung gibt es in unserem Beitrag „Dürfen nicht verfügbare Waren im Shop angeboten werden?“