Verstoßen TikTok, Instagram und Facebook gegen EU-Recht?

Nach Ansicht der EU-Kommission verstoßen Instagram, TikTok und Facebook gegen EU-Recht. Sie sollen nicht genug Einblick in die Datentransparenz geben, so der Vorwurf. Die Verpflichtung dazu ergibt sich aus dem Digitale Dienste Gesetz (DSA). Mit öffentlich zugänglichen Datensätzen soll die EU-Kommission zum Beispiel die Auswirkungen von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder untersuchen können. Die mangelnde Transparenz könnte eine Geldstrafe zur Folge haben, wie die Tagesschau berichtete. 

Facebook und Instagram erschweren Meldungen

Die Plattformen Facebook und Instagram sollen zudem die Meldungen von illegalen Inhalten erschweren, so weitere Vorwürfe. Bei Beiträgen mit terroristischen Inhalten, antisemitischen Texten oder auch Inhalten mit Kindesmissbrauch müssen sehr viele Schritte durchlaufen werden. Die EU-Kommission sieht darin unnötige Hürden. Auch das Beschwerdeverfahren bei einem gesperrten Account sei bei den Plattformen umständlich gestaltet. 

Gegen Meta, den Mutterkonzern der Plattformen, laufen zudem Ermittlungen, weil der Verdacht im Raum steht, dass die Regeln zum Schutz von Minderjährigen nicht eingehalten werden. Hier steht vor allem der süchtig machende Algorithmus in der Kritik. 

TikTok steht zudem in Verdacht, Risiken für Wahlen und die öffentliche Debatte nicht zu erkennen und zu begrenzen oder zu verhindern. 

Finale Entscheidung der EU steht noch aus

Die Unternehmen hinter den Plattformen haben die Chance, Anpassungen vorzunehmen, um die EU-Kommission zu überzeugen. Sollte dies nicht gelingen, stehen Strafen von bis zu sechs Prozent des jährlichen Umsatzes des Konzerns im Raum. 

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