TikTok verstößt gegen EU-Recht – Milliardenstrafe droht

TikTok droht eine hohe Strafe in der EU. Der EU-Kommission zufolge verstößt das Kurzvideo-Portal gegen die in der Europäischen Union geltenden Regeln für Werbung. Nach dem Digital Services Act (DSA) ist TikTok eigentlich dazu verpflichtet, eine detaillierte Datenbank mit Angaben zu Werbeanzeigen einzurichten. Die vom Portal zur Verfügung gestellten Daten reichen laut EU-Kommission aber nicht aus.

TikTok mache etwa keine Angaben dazu, welche Nutzer:innen von personalisierter Werbung angesprochen werden. Zudem sei unklar, wer welche Anzeigen finanziert. Auch die Suchfunktion im Anzeigenarchiv sei mangelhaft. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, wer hinter den Botschaften steckt, die sie sehen“, so EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen laut der Tagesschau. Umfassende Angaben seien auch deswegen nötig, um betrügerische Anzeigen oder das Verbreiten von Falschinformationen aufzudecken.

Milliardenstrafe möglich

Die EU-Kommission hat TikTok über den Vorgang informiert. Die vorläufigen Feststellungen der Kommission basieren auf der Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der TikTok-Tools und Gesprächen mit Experten. TikTok droht nun eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes.

Gegen TikTok laufen bereits mehrere Verfahren auf EU-Ebene. So habe TikTok im vergangenen Jahr im Zuge der Präsidentschaftswahlen in Rumänien Videos des damaligen ultrarechten Kandidaten Calin Georgescu nicht als Wahlwerbung gekennzeichnet. Daraufhin leitete die EU-Kommission Ermittlungen ein. In einem weiteren Verfahren geht es um den Schutz von Minderjährigen vor Gewaltdarstellungen und Suchtgefahren. Erst Anfang Mai wurde TikTok zu einer Strafe von 530 Millionen Euro verdonnert – wegen der Weitergabe von Daten nach China.

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