Die Buchpreisbindung wird digital: Feste Preise auch für Ebooks

Während der Verkauf von herkömmlichen Büchern streng reglementiert ist und die von den Verlagen festgelegten Buchpreise weder über, noch unterschritten werden dürfen, befand sich der Handel mit Ebooks bisher in einer rechtlichen Grauzone. Dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. ist diese Gesetzeslücke schon lange ein Dorn im Auge.

(Bildquelle Ebook : enzodebernardo via Shutterstock)

Das Buchpreisbindungsgesetz zum Schutz des Kulturgutes Buch

Beim Handel mit Büchern ist unbedingt die Preisbindung aus dem Gesetz über die Preisbindung für Bücher (kurz: Buchpreisbindungsgesetz) zu beachten. Dadurch werden Verlage verpflichtet, für Bücher einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen, der weder über- noch unterschritten werden darf. Während eine Buchpreisbindung in anderen Ländern nicht bekannt ist, in einigen Staaten sogar gesetzlich verboten ist, kann die Buchpreisbindung in Deutschland auf ein langes Erbe zurückblicken.

Die Buchpreisbindung soll dem Buch als Kulturgut eine Sonderstellung einräumen und ein vielfältiges Buchangebot sowie eine flächendeckende Versorgung durch kleinere Buchhandlungen gewährleisten. Zudem komme der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle in der deutschen Literaturlandschaft zugute, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Zusammenhang mit dem Gesetzesbeschluss.

„Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“

Das Buchpreisbindungsgesetz schreibt in seiner aktuell gültigen Fassung zwar vor, dass neue Bücher einen einheitlichen Buchpreis für den Verkauf unterliegen müssen. Aber digitale Bücher finden dort keine Erwähnung. Reichlich spät wird dem Gesetzgeber bewusst, dass es E-Books bereits seit Jahren auf dem Markt gibt – eine gesetzliche Regelung hier bislang aber fehlte. Für diese Verzögerung scheint der Gesetzgeber dieses mal einen Grund gehabt zu haben: „Dass der Entwurf ausgerechnet am Welttag des Buches veröffentlicht und am Todestag Johannes Gutenbergs vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, ist ein Zeichen der Wertschätzung an die Buchbranche aber auch an die Leserinnen und Leser.“, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Durch die Gesetzesnovelle wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt. Künftig unterliegen Verlage der Verpflichtung, auch für den Verkauf von Ebooks an Letztabnehmer einen Preis festzusetzen. Händler sind mit dem neuen Gesetz verpflichtet, beim Verkauf der Bücher an Letztabnehmer diesen festgesetzten Preis einzuhalten.

Mit der Buchpreisbindung soll der Erhalt eines breiten Buchangebots und Förderung einer Vielzahl von Verkaufsstellen mittel- und langfristig sichergestellt werden. Die Buchpreisbindung gilt künftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe aus dem Ausland an deutsche Letztabnehmer.