Ultimatum der EU: Porno-Plattformen vor dem Aus?

Seit Jahren bemühen sich Jugendschützer, Behörden und EU darum, Porno-Plattformen zu einem wirksamen Jugendschutz und zur Bekämpfung illegaler Inhalte zu verpflichten. Pornhub und andere Anbieter sind aber nach wie vor vergleichsweise einfach zu erreichen („Sind Sie über 18 Jahre alt?“ - „Ja“) und tun aus Sicht der Politik zu wenig gegen illegale Inhalte. Der Digital Services Act (DSA) der EU könnte das nun ändern.

Die EU-Kommission hat den Plattformen Pornhub, XVideos und Stripchat eine Frist bis zum 4. Juli gesetzt, um glaubhaft und detailliert darzulegen, „wie sie die Risiken im Zusammenhang mit dem Jugendschutz prüfen und mindern. Außerdem sollen sie darlegen, wie sie die Verbreitung illegaler Inhalte und geschlechtsspezifischer Gewalt verhindern, und welche Verfahren sie für die Alterskontrolle anwenden“, heißt es von der Kommission. Möglich macht das der DSA, demzufolge die genannten Portale als sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platform, VLOP) einzustufen sind, weil sie monatlich mehr als 45 Millionen Nutzer:innen im EU-Raum erreichen.

Wirksamer Jugendschutz oder Abschaltung?

Kommen die Plattformen dem Auskunftsersuchen der EU-Kommission nicht nach, drohen empfindliche Bußgelder. Auch für falsche, unvollständige oder irreführende Angaben könne die Kommission Geldbußen verhängen. Bereits im vergangenen April entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass Pornoportale deutsche Jugendschutzregeln einhalten müssen – das gelte auch für ausländische Website-Betreiber. Das Portal XHamster wurde im gleichen Zeitraum dazu verpflichtet, nicht autorisierte Inhalte zu löschen.

Die Frage bleibt, wie die Forderungen wirksam umsetzbar sind. Dass die Portale illegale Inhalte schnell und effizient löschen müssen – so wie es auch für Facebook, Instagram oder X gilt – steht außer Frage. Beim Thema Altersverifikation ist es aber nicht so einfach. Bislang sieht die Altersverifikation in den meisten Fällen so aus, dass schlicht gefragt wird, ob die Person volljährig ist – wirksamer Jugendschutz funktioniert anders. Um die Forderungen der EU vernünftig umzusetzen, müssten Porno-Plattformen eine Altersverifikation zum Beispiel via Post-Ident implementieren. Das dürfte sich als kaum praktikabel erweisen. Möglich erscheint durchaus, dass die Plattformen ihre Auftritte in der EU deaktivieren oder zumindest regional beschränken müssen.

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