EU greift ein: Strengerer Zugang bei Pornhub & Co.

Ein sicheres Online-Umfeld mit weniger Risiken, eine gestärkte Rechtssicherheit, ein schärferer Kampf gegen illegale Inhalte – all das will die Europäische Union mit dem Gesetz über digitale Dienste (englisch: „Digital Services Act“ oder kurz „DSA“) erreichen. 

Die Regelungen betreffen grundsätzlich jene Plattformen, die von der EU offiziell als „sehr groß“ eingestuft werden, was nicht nur führende Online-Shops wie Amazon und Zalando, Social-Media-Anbieter wie Facebook, X und TikTok oder Tech-Giganten wie Apple und Google umfasst, sondern auch verschiedene Online-Dienste wie Pornhub, Stripchat und Xvideos einschließt.

Porno-Plattformen müssen Minderjährige schützen und transparenter werden

Die neuen Regularien verpflichten betroffene Portale beispielsweise dazu, systemische Risiken aufzudecken, entsprechende Gefahren zu bewerten und Risikoberichte aufzustellen. Als Folge solcher Analysen und Bewertungen sind dann auch Maßnahmen vorgesehen, die darauf abzielen, potenzielle Risiken zu bekämpfen bzw. zu minimieren.

Was sich zunächst sehr theoretisch anhört, zielt mit Blick auf die Porno-Plattformen unter anderem speziell darauf ab, den Zugang zu den Erwachseneninhalten nur jenen Nutzerinnen und Nutzern zu gewähren, die auch berechtigt sind. Heißt also: Um Minderjährige nicht zu gefährden, sollen geeignete technische Maßnahmen eingebunden werden, um deren Zugang zu pornografischem Content zu unterbinden. 

Im Fokus stehen dabei außerdem Prozesse und Maßnahmen, um die Verbreitung illegaler Inhalte zu verhindern sowie um gegen „Gefahren für die Demokratie, die öffentliche Sicherheit und die Grundrechte“ vorzugehen, wie es beim Tech-Portal Golem heißt. Darüber hinaus sind neben verpflichtenden Regelungen zur Transparenz auch Prozesse umfasst, die Forschenden einen Zugang zu öffentlich zugänglichen Daten ermöglichen sollen.

Unternehmen drohen horrende Strafen

Die neuen Auflagen für die großen Plattformen treten in verschiedenen Stufen in Kraft: Seit dem 21. April gelten sie für Pornhub, nur zwei Tage später, am 23. April, ziehen Stripchat und Xvideos nach. Dass die drei Portale für erotische Unterhaltung künftig schärfer reguliert werden, ist bereits seit Dezember 2023 bekannt: Damals nahm die EU-Kommission die Einstufung als „sehr große Online-Plattformen“ im Sinne des DSA vor. 

Für den Status als „sehr große Online-Plattformen“ müssen sie in der EU jeweils mehr als 45 Millionen Nutzerinnen und Nutzer haben und mit ihren Diensten demzufolge einen Bevölkerungsanteil von mehr als 10 Prozent erreichen. Sowohl Pornhub als auch Stripchat wehrten sich gerichtlich gegen die Einstufung und reichten vor wenigen Wochen Klage gegen die EU-Kommission ein. Später schloss sich Xvideos an – allerdings kritisiert der Porno-Anbieter nicht die eigene Einstufung, die korrekt sei, sondern die Pflicht, öffentlich umfangreiche Details geschalteter Werbung zur Verfügung zu stellen.

Die Europäische Kommission machte im Vorfeld deutlich, dass man präzise überwachen werde, ob sich die Porno-Plattformen an die neuen Regelungen des DSA halten. Sollten Verstöße festgestellt werden, hätte die EU-Kommission die Handhabe, empfindliche Strafen auszusprechen – so seien etwa Geldbußen in Höhe von bis zu 6 Prozent des globalen Jahresumsatzes möglich. Ergänzend könnten Zwangsgelder pro Tag der Nichteinhaltung hinzukommen, die sich in einer Höhe von bis zu 5 Prozent des mittleren globalen Tagesumsatzes befinden können.

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