Falschinformationen zum Nahostkonflikt: EU will gegen Meta und TikTok vorgehen

Falschinformationen auf Social-Media-Kanälen sind kein neues Phänomen. In Krisenzeiten ist das Problem allerdings besonders groß. Momentan verbreiten sich zahlreiche Videos zum Nahostkonflikt mit Falschinformationen auf TikTok und auf den Social-Media-Kanälen von Meta. TikTok berichtete, bereits tausende Beiträge mit Fake News und Propagandavideos gelöscht zu haben: Am 14. Oktober gab die Plattform an, bis zu 500.000 Videos und 8.000 Livestreams gestoppt zu haben. Auch Meta soll bis zu 795 Inhalte gesperrt haben (wir berichteten).

EU droht mit Konsequenzen

Die EU hat den beiden Unternehmen bereits mit Konsequenzen gedroht, wenn Falschinformationen auf den Kanälen nicht Einhalt geboten wird. Am heutigen Donnerstag (19. Oktober 2023) hat die EU Meta und TikTok eine Informationsanfrage übermittelt, wie der Spiegel berichtete. Auf Grundlage des Gesetzes für digitale Dienste (auch Digital Services Act, kurz DSA) müssen die Plattformen Informationen dazu liefern, wie sie gegen die Falschinformationen vorgehen werden.

Die Anfrage der EU-Kommission umfasst verschiedene Themenbereiche, wobei die Frist für die Beantwortung der Fragen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt auf den 25. Oktober festgelegt wurde. Bezüglich der anderen Themengebiete müssen die Unternehmen der EU allgemeiner Auskunft geben, wie gegen Falschinformationen vorgegangen wird. Hier sind die Fristen nicht so kurz gesetzt. 

Auch X (ehemals Twitter) betroffen

Bereits in der letzten Woche wurden die Unternehmen von EU-Digitalkommissar Thierry Breton vorgewarnt. Auch X (ehemals Twitter) wurde diesbezüglich ein Fragenkatalog zugesendet. Elon Musk hat daraufhin in Erwägung gezogen, X komplett vom europäischen Markt zu nehmen, um die Vorgaben des DSA zu umgehen (wir berichteten).